Gespräch mit Manne Lucha, Minister für Soziales und Integration (Grüne)

14.02.2018 – Am 31. Januar 2018 fand im Stuttgarter Landtag ein Gespräch mit Manne Lucha, Minister für Soziales und Integration (Grüne) und dem Marburger Bund Landesvorstand Baden-Württemberg statt. Bei diesem ersten Kennenlerngespräch, an dem der 1. Vorsitzende des MB-Landesverbandes Dr. Frank J. Reuther und Dr. Matthias Fabian (stellvertretend für die erkrankte zweite Vorsitzende Sylvia Ottmüller) sowie Sandra Bigge, Geschäftsführerin des Landesverbandes teilnahmen, ging es zunächst um die Auslotung gemeinsamer gesundheitspolitisch relevanter Themen und die Darstellung der jeweiligen Positionen.

Ein wichtiges Thema war die Krankenhausfinanzierung auf Landesebene. Man sei zwar Sparzwängen unterworfen, so der Minister, aber alle wichtigen und notwendigen Projekte seien aktuell gesichert und mit der Entwicklung des Landesbasisfallwertes könne man die Kliniken zumindest ein Stück weit entlasten.

Im Hinblick auf die zukünftige Gestaltung der medizinischen Versorgung – insbesondere in einem Flächenland wie Baden-Württemberg, betonte Dr. Fabian, wie notwendig es sei, das Thema Digitalisierung auf den Weg zu bringen und die Frage der Finanzierung zu klären. Kleinere Krankenhäuser hätten im Vergleich zu Universitätskliniken keine Mittel, hier aktiv zu werden und Investitionen zu tätigen. Man sei sich bewusst, so Minister Lucha, dass es hier einen großen Nachholbedarf gebe und dafür Sonderinvestitionen nötig sind. Zunächst müsse aber abgewartet werden, was die Absichten und Vorschläge der neuen Bundesregierung zu diesem Thema seien.

Im Vordergrund müssten bei der Schaffung einer IT-gestützten Versorgung und Infrastruktur - so die Position des Marburger Bund Landesverbandes Baden-Württemberg - hierbei ganz klar patientenorientierte Lösungen stehen.
In Bezug auf den ärztlichen Fachkräftemangel, vor allem was die Allgemeinmedizin und Versorgung auf dem Land im hausärztlichen Bereich betreffe, habe man bereits wichtige Gespräche und Maßnahmen angestoßen, so Minister Lucha.
Dr. Reuther und Dr. Fabian betonten noch einmal die Marburger Bund-Position, angehenden Medizinerinnen und Medizinern eine Entscheidung auf freiwilliger Basis und ohne Vorgaben oder finanzielle Zwänge zu ermöglichen.
Angesprochen auf eine Erhöhung von Medizinstudienplätzen verwies der Sozialminister auf bereits bestehende Stipendienprogramme.

Darüber hinaus wurde die problematische Situation im Bereich der Notfallversorgung erörtert. Es gehe darum, so die einhellige Meinung der Gesprächsteilnehmer, vernünftige Wege z.B. für eine Entlastung in den Kliniken, eine sinnvolle Regulierung des Patientenzulaufs und die Nutzung der Möglichkeiten im ambulanten Bereich zu finden. Lösungen müssten dabei eine patientenorientierte Versorgung im Blick haben, mit einer entsprechenden Finanzierung. Darüber hinaus dürfe man aber auch an die Selbstverantwortung und Gesundheitskompetenz von Patientinnen und Patienten appellieren. Minister Lucha betonte in diesem Zusammenhang, dass es wichtig sei, die Gesundheitskompetenz der Bürgerinnen und Bürger weiter zu stärken.

Dr. Reuther wies außerdem auf die aktuelle Situation im Öffentlichen Gesundheitsdienst hin und auf die Diskrepanz der dortigen Vergütung im Vergleich zu den angestellten Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern. Stellen im ÖGD, der ja eine wichtige Säule in der Versorgung sei, könnten aufgrund der Vergütungsunterschiede oft nicht besetzt werden. Minister Lucha verwies auf die bestehenden Rahmenbedingungen im öffentlichen Dienst, räumte jedoch ein, dass zu diesem Thema noch Klärungsbedarf bestehe.

Zum Abschluss betonte Minister Lucha, er sei selbstverständlich interessiert an einem weiteren Austausch mit den Vertretern des Marburger Bundes.