Gesundheitswesen

Wer hat Angst vorm Haifischbecken?

Gesundheitspolitik und ärztliche Selbstverwaltung – Kennst du dich da aus? – Nein? – Gefährlich!

Von Stefanie Gehrlein

Das Gesundheitswesen ist dem  Klischee nach mit seinen vielen Akteuren und Lobbyisten ein „Haifischbecken“. Doch wer tummelt sich da eigentlich alles? Wir stellen Dir einige der kleineren und größeren „Haifische“ in der Gesundheitspolitik am besten einmal kurz vor.

Die grundsätzlichen Spielregeln im Becken bestimmt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Es erarbeitet die Gesetzentwürfe der Bundesregierung und führt die Rechtsaufsicht über die Verbände und Gremien der gemeinsamen Selbstverwaltung.

Der Bundestag ist als Parlament  für Bundesgesetzgebung und Kontrolle der Regierungsarbeit zuständig. Demgegenüber ist der Bundesrat die Vertretung der 16 Bundesländer und hat bei Bundesgesetzen ein Mitentscheidungsrecht, wenn Länderinteressen betroffen sind.

Ein besonderes Merkmal des deutschen Gesundheitswesens ist die Delegation bestimmter staatlicher Aufgaben im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung auf die sogenannte gemeinsame Selbstverwaltung. Die Träger der Selbstverwaltung sind finanziell und organisatorisch selbständig. Die Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber in den Selbstverwaltungsorganen können so ihre Belange autonom und sachorientiert selbst regeln.  Auf Bundesebene sind dies der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG).

Der GKV-Spitzenverband  ist die zentrale Interessenvertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen und gestaltet durch seine Verträge und Entscheidungen insbesondere die Rahmenbedingungen der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung.

Die 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) sind für die Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen  Versorgung zuständig, daneben aber auch Abrechnungs- und Honorarverteilungsstelle für die teilnehmenden Leistungserbringer. Ihr Dachverband ist die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Diese sieht ihre Aufgabe vor allem in der politischen Interessenvertretung. Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigungen schließen Kollektivverträge über die ambulante Leistungserbringung und deren Vergütung und bilden für verschiedene gesetzliche Aufgaben auch gemeinsame Institutionen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ist der Zusammenschluss von Spitzen- und Landesverbänden der Krankenhausträger,  für deren Interessen sie sich einsetzt.

Besonders wichtig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) als oberstes Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahn­ärzte, Psycho­the­ra­peuten, Kran­ken­häuser und Kran­ken­kassen. Er wird von den vier großen Spitzenorganisationen gebildet: KBV und KZBV,  DKG und GKV-Spitzenverband. Hauptaufgabe des G-BA ist es, den Leistungskatalog für alle gesetzlich Versicherten in Richtlinien näher zu bestimmen, weswegen man ihn auch den „kleinen Gesetzgeber“ nennt.

Ein weiteres Spezifikum des deutschen Gesundheitswesens ist das Nebeneinander von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung. Letztere steht Selbstständigen und Arbeitnehmern mit einem Einkommen oberhalb der Versicherungspflichtgrenze offen. Im Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV-Verband) haben sich 42 private Krankenversicherungsunternehmen zusammengeschlossen, die zusammen rund 8,8 Millionen Versicherte vertreten.

Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung und berufspolitische Interessenvertretung der über 480 000 Ärztinnen und Ärzte in Deutschland ist die Bundesärztekammer (BÄK). Sie wird bei bestimmten untergesetzlichen Normentscheidungen des G-BA angehört. Als Arbeitsgemeinschaft der 17 Landesärztekammern ist es eine ihrer Hauptaufgaben, für eine möglichst einheitliche Regelung der ärztlichen Berufspflichten zu sorgen (Muster-Berufsordnung, Muster-Weiterbildungsordnung usw.).

Die Aufgaben der Landesärztekammern als Körperschaften des öffentlichen Rechts sind durch die Heilberufe- und Kammergesetze der Bundesländer geregelt, z.B. Aufsicht über die ärztlichen Pflichtmitglieder, Förderung von Ausbildung und Fortbildung sowie Ordnung der Berufspflichten und der Weiterbildung.

Wer etwas bewegen will, sollte sich im Marburger Bund und in den Kammern engagieren. Als Verband der angestellten Ärztinnen und Ärzte – größter Berufsverband und einzige Ärztegewerkschaft Deutschlands – ist der MB auf allen Ebenen der ärztlichen Selbstverwaltung aktiv und eine starke Stimme in der Gesundheitspolitik.

Über alle Akteure im Gesundheitswesen informieren wir ausführlich in einer Serie zum „Haifischbecken“, die heute mit dem BMG beginnt und die Du unter …. in der MBZplus-App (?) findest. Tauch ein in die Welt der Gesundheitspolitik – unsere Haie beißen nicht!

Hier geht es Insti­tution für Institution ins Detail: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

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