Gesetze, Verordnungen und Anordnungen in der fachlichen Zuständigkeit des Bundesgesundheitsministeriums, wie zum Beispiel das Bevölkerungsschutzgesetz, Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und die Corona-Testverordnung finden Sie hier.
Das Gesetz beinhaltet Änderungen im Krankenhausfinanzierungsgesetz, Krankenhausentgeltgesetz, SGB V und SGB XI.
Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)
Das Gesetz beinhaltet u.a. Regelungen zu Mehr- und Mindererlösausgleichen, zum Fixkostendegressionsabschlag und zur Corona-Prämie.
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat der G-BA zeitlich befristete Sonderreglungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen, wie zum Beispiel Ausnahmen von Anforderungen an die Qualitätssicherung, COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal und von Prüfungen durch den Medizinischen Dienst. Eine Übersicht der bundesweiten Sonderregelungen finden Sie hier.
Seit April 2020 erfasst das DIVI-Intensivregister die freien und belegten Behandlungskapazitäten in der Intensivmedizin von etwa 1.300 Akut-Krankenhäusern in Deutschland. Im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie werden zudem auch aktuelle Fallzahlen intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Patient*innen aufgezeichnet. Das Register ermöglicht Engpässe in der intensivmedizinischen Versorgung im regionalen und zeitlichen Vergleich zu erkennen.
