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  • Gesetzgebung und Maßnahmen auf Bundesebene zur Sicherung der Krankenhausversorgung

    Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Gesetze und Verordnungen erlassen, um die Versorgung von COVID-19-Erkrankten in den Krankenhäusern sicherzustellen. Eine Übersicht der wichtigsten Maßnahmen auf Bundesebene finden Sie hier.
    Bundesgesundheitsministerium (BMG)

    Gesetze, Verordnungen und Anordnungen in der fachlichen Zuständigkeit des Bundesgesundheitsministeriums, wie zum Beispiel das Bevölkerungsschutzgesetz, Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und die Corona-Testverordnung finden Sie hier.

    Krankenhausfinanzierung in der Corona-Pandemie

    Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen („COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz“)

    Das Gesetz beinhaltet Änderungen im Krankenhausfinanzierungsgesetz, Krankenhausentgeltgesetz, SGB V und SGB XI.

    Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

    Das Gesetz beinhaltet u.a. Regelungen zu Mehr- und Mindererlösausgleichen, zum Fixkostendegressionsabschlag und zur Corona-Prämie.

    Befristete Sonderreglungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)

    Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat der G-BA zeitlich befristete Sonderreglungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen, wie zum Beispiel Ausnahmen von Anforderungen an die Qualitätssicherung, COVID-19-Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal und von Prüfungen durch den Medizinischen Dienst. Eine Übersicht der bundesweiten Sonderregelungen finden Sie hier.

    DIVI-Intensivregister: Behandlungskapazitäten in der Intensivmedizin

    Seit April 2020 erfasst das DIVI-Intensivregister die freien und belegten Behandlungskapazitäten in der Intensivmedizin von etwa 1.300 Akut-Krankenhäusern in Deutschland. Im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie werden zudem auch aktuelle Fallzahlen intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Patient*innen aufgezeichnet. Das Register ermöglicht Engpässe in der intensivmedizinischen Versorgung im regionalen und zeitlichen Vergleich zu erkennen.

    www.intensivregister.de