Hintergrund sind die massiven Kürzungen, die das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorsieht. Sie hätten gravierende Folgen für die Zukunft der deutschen Krankenhauslandschaft und für die Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten in den Kliniken.
Bereits am 28. Mai fand im Klinikum Chemnitz eine gemeinsame Mitarbeitendenversammlung von ver.di, MB Sachsen, dem Betriebsrat und der Geschäftsführung des Klinikums Chemnitz statt. Dort positionierte sich Torsten Lippold, Erster Vorsitzender des MB Sachsen, zu den Auswirkungen der aktuellen Reformen im Gesundheitswesen auf die Ärzteschaft. Der Marburger Bund Sachsen hatte seine Mitglieder im Klinikum Chemnitz zur Teilnahme aufgerufen.
Der MB Sachsen gehört außerdem gemeinsam mit Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, den fünf Dresdner Krankenhäusern und ver.di zu den Einladenden zur Pressekonferenz am 1. Juni 2026 mit dem Thema „Krankenhäuser und Gewerkschaften schlagen Alarm: Gesundheit darf nicht kaputtgespart werden“. Die Themen: Mit dem Entwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (GKV-BStabG) drohen den Kliniken allein in Sachsen ab 2027 Einschnitte von rund 409 Millionen Euro. Das geschieht mitten in der Krankenhausreform und in einer Phase, in der die medizinische Versorgung zukunftsfest aufgestellt werden soll. Diese geplanten Sparmaßnahmen der Bundesregierung bereiten den Dresdner Krankenhäusern und den Gewerkschaften große Sorgen: Gespart werden soll ausgerechnet bei den Beschäftigten. Tarifsteigerungen für Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte sowie viele weitere Berufsgruppen sollen künftig nicht mehr vollständig refinanziert werden. Die Kliniken warnen vor dramatischen Folgen für Arbeitsbedingungen, Fachkräftesicherung und Patientenversorgung.
Weitere Informationen unter https://www.verdi.de/gesundheit-soziales-bildung/themen/proteste-gegen-kuerzungen-im-gesundheitswesen
- Statement Torsten Lippold Klinikum Chemnitz (340.1 KB, PDF)
