Nach nunmehr drei Verhandlungsrunden ohne nennenswerte Annäherung unternahm die MB-Verhandlungskommission am gestrigen Dienstag, 11. Mai 2021, einen weiteren Versuch der Annäherung in der Hoffnung, dass die 4. Runde nun Fortschritte bringen könnte. Um es kurz zu machen: das war wieder nichts!
Weiterhin hakt es gewaltig beim Thema Aufwertung des Bereitschaftsdienstes. Die Arbeitgeberseite will ganz offensichtlich nicht verstehen, dass Vereinbarungen zu den diesbezüglich gestellten Forderungen unabdingbare Voraussetzung für eine Tarifeinigung sind. Das hatte die MB-Seite zu Beginn der vierten Runde noch einmal klargestellt. Statt hier endlich verhandlungsfähige Vorschläge zu unterbreiten, verlegten sich die Helios-Vertreter stattdessen darauf, bei ihren eigenen Ideen aus den letzten Runden „nachzubessern“, was bei genauerer Betrachtung aber letztendlich zu schlechteren Regelungen führen würde. Außerdem erwartete die Arbeitgeberseite wiederum eine Reduzierung der Forderungen der Ärzteschaft in Anbetracht der Pandemie!
Zwischenzeitlich signalisierte Helios zwar verhaltene Bereitschaft, sich bei der Frage der grundsätzlichen Höherbewertung der Bereitschaftsdienste und einem allgemeinen Bereitschaftsdienstzuschlag zur Entschärfung der sogenannten Minusstundenproblematik zu bewegen. Allerdings wurden diesbezügliche Überlegungen zunächst damit verknüpft, dass die lineare Erhöhung deutlich geringer ausfallen müsse und entpuppten sich schließlich als völlig unzureichend. Die erstmals geäußerten Vorstellungen der Arbeitgeber zu linearen Erhöhungen sorgten für schieres Entsetzen und Empörung bei der Verhandlungskommission. Nach drei Leermonaten stellt man ab April 2021 eine Erhöhung von 1,4 % in Aussicht; die tatsächliche Erhöhung für 2021 betrüge damit ganze 0,9 %. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der Ärzteschaft und das Gegenteil von Wertschätzung. Die Mitglieder der Verhandlungskommission werteten dies als Provokation angesichts der steigenden Arbeitsbelastung, die sich durch den von Helios betriebenen Stellenabbau im ärztlichen Bereich noch verschärft. Helios muss sich bewusst sein, dass die weitere Verweigerungshaltung unweigerlich zu einer Eskalation in den Tarifverhandlungen führen wird, wenn nicht deutliche Signale in Richtung einer tragfähigen Lösung kommen.
Die nun entstandene Situation macht es notwendig, dass die Tarifgremien des Verbandes für eine Bewertung zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden.