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  • 57. Hauptversammlung des MB Baden-Württemberg

    Beschlüsse und Berichte der Landesversammlung
    18.Juli 2019
    Die 57. Hauptversammlung fand am 12. Juli 2019 in der Bezirksärztekammer Nordbaden in Karlsruhe statt. Im Fokus standen noch einmal die Verhandlungen mit der VKA sowie die zentrale Streikaktion in Stuttgart am 30. April 2019. Einen Rückblick gab es außerdem auf die vergangenen Ärztekammerwahlen 2018 und die abgehaltenen Personalratswahlen im ersten Halbjahr 2019.
    Beschlüsse der 57. Hauptversammlung des MB-Landesverbandes Baden-Württemberg vom 12. Juli 2019 in Karlsruhe

    Nr. 1    Befristungsmöglichkeiten einschränken
     
    Der Marburger Bund Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung auf, bei der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Überarbeitung des Befristungsrechts sicherzustellen, dass die geplanten Änderungen sowohl den Bereich der Privatwirtschaft als auch den Öffentlichen Dienst erfassen. Insbesondere im Bereich der Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken, die überwiegend in der Patientenversorgung arbeiten, ist nicht ersichtlich, warum diese den großzügigen Befristungsmöglichkeiten des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes unterliegen. Auch für sie müssen zukünftige Einschränkungen der Befristungsmöglichkeiten gelten.

     

    Nr. 2    Meldeordnung der Landesärztekammer anpassen

    Der Marburger Bund Baden-Württemberg fordert die Vertreterversammlung der Landesärztekammer auf, die Meldeordnung der Landesärztekammer dahingehend anzupassen, dass

     -           nach § 1 Abs. 1 Satz 4 zukünftig sowohl die Mitglieder als auch die Ersatzmitglieder der Landesvertreterversammlung und der Bezirksvertreterversammlungen durch schriftliche Erklärung bestimmen können, dass sie bis zum Ablauf der Wahlperiode derjenigen Bezirksärztekammer und Ärzteschaft weiterhin angehören, der sie zum Zeitpunkt ihrer Wahl angehört haben, wenn sich im Laufe der Wahlperiode ihre Zugehörigkeit nach Satz 3 innerhalb der Landesärztekammer Baden-Württemberg ändert.

     -           in § 1 klargestellt wird, dass bei Mutterschutz und Elternzeit weiterhin der Tätigkeitsort für die Frage der Mitgliedschaft entscheidend ist.

     

    Nr. 3    Verbesserte Mitbestimmungsrechte bei befristeten Akademischen

                Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anwenden

    Der Marburger Bund Baden-Württemberg fordert das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg auf, seinen nachgeordneten Bereichen (u. a. den Universitätskliniken) mitzuteilen, dass die Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes von 2014, in der die Mitbestimmung des Personalrats bei befristet angestellten Akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern etabliert wurde, nunmehr anzuwenden ist.

     

    Nr.4     Weiterbildungsbefugnisse auch bei Teilzeittätigkeit grundsätzlich

                ermöglichen

    Der Marburger Bund Baden-Württemberg fordert die Vertreterversammlung der Landesärztekammer auf, bei der Neufassung der Weiterbildungsordnung, Weiterbildungsbefugnisse auch bei Teilzeittätigkeit grundsätzlich zu ermöglichen.

    Beschlüsse der 57. Hauptversammlung 2019

    BERICHTE

    1
    MB-Landeshauptversammlung

    „Wir waren extrem viel unterwegs“

    Landesvorsitzender Dr. Frank J. Reuther zieht Bilanz

    Der Landesvorsitzende des Marburger Bundes Baden-Württemberg, Dr. Frank J. Reuther stellte in seinem Lage- und Tätigkeitsbericht die vielfältigen Aktivitäten seit der letzten Hauptversammlung dar.

    Als zentrale Aktion im Rahmen der VKA-Streiks in Baden-Württemberg ging Dr. Reuther auf die Kundgebung mit Demonstrationszug am 30. April in Stuttgart mit über 2.400 teilnehmenden Ärztinnen und Ärzten aus ganz Baden-Württemberg ein. Man habe der VKA am 30. April sehr deutlich gezeigt, dass man sich mit den unerträglichen Arbeitsbedingungen nicht länger zufrieden geben werde.

    Auch im Rahmen der vergangenen Kammerwahlen sei man extrem viel vor Ort in den Krankenhäusern unterwegs gewesen, um die Ärztinnen und Ärzte für die Kammerwahlen zu mobilisieren. Der MB ist mit 30 von 92 Vertretern stärkste Fraktion in der Landesärztekammer geworden. Dies sind zwei Vertreter mehr als bei den letzten Wahlen. Mit 30 Prozent der Stimmen müsse der Marburger Bund mit dem Ergebnis daher zufrieden sein. Bedenklich sei jedoch, dass die Wahlbeteiligung erneut gesunken sei. Dies müsse sich bei der nächsten Wahl unbedingt ändern. Eine Neuerung war, dass der Marburger Bund in Nordbaden und in Esslingen erstmalig mit sog. „Jungen Listen“ angetreten sei.

    Dr. Frank J. Reuther, 1. Vorsitzender des MB LV Baden-Württemberg

    Hinsichtlich der im ersten Halbjahr 2019 abgehaltenen Personalratswahlen berichtete Dr. Reuther, dass in allen Universitätskliniken und im Klinikum Stuttgart Ärztinnen und Ärzte in den Personalrat gewählt wurden. Ebenfalls wurden in Heidelberg und Freiburg Ärzte in den Personalrat der jeweiligen Universität gewählt. Das erste Mal sei es gelungen, eine Ärztin in den Hauptpersonalrat beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg zu entsenden. Eine Schulung für Personalräte werde im Herbst dieses Jahres stattfinden.

    Insgesamt sei der Marburger Bund durch Veranstaltungsangebote für seine Mitglieder und für interessierte Ärztinnen und Ärzte in der Fläche des Landes präsent. So finden in allen großen Krankenhäusern sog. Assistentensprecher-Schulungen statt. Geplant wird weiter, zukünftig auch sog. Facharzt-Schulungen anzubieten.

    Die Studierendenarbeit werde auch weiter ausgebaut. So habe man regelmäßig Kontakt mit den Fachschaften und sei präsent bei diversen Erstsemester-Veranstaltungen an den verschiedenen Standorten. Ebenfalls habe man sich in den jeweiligen Universitätsstädten mit den studentischen Mitgliedern des Marburger Bundes getroffen und ausgetauscht. Langfristig sei geplant, den Sprecherrat der Studierenden auf Landesebene wieder zu aktivieren.

    Hinsichtlich der Aktivitäten beim Thema Kontrolle der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes durch die zuständigen Kontrollbehörden kündigte der Landeschef an, dass im Herbst der Startschuss für eine breit angelegte Kampagne fallen werde.

    Zur Mitgliederentwicklung konnte Dr. Reuther erfreulicherweise berichten, dass die Mitgliederzahl leicht gestiegen sei. Der VKA-Streik wirkte sich hier positiv aus.

     

    2
    Rückenwind von der Landeshauptversammlung

    Sylvia Ottmüller kandidiert für MB-Bundesvorstand

    Nominierung mit überwältigender Mehrheit / Dr. Frank J. Reuther tritt nicht mehr an

    MB-Landeschef Dr. Frank J. Reuther gab auf der Landeshauptversammlung bekannt, dass er sich bei der im Herbst stattfindenden Wahl des Bundesvorstandes aus zeitlichen Gründen nicht erneut um einen Platz in diesem Gremium bewerben werde. Nach neun Jahren im Bundesvorstand wolle er nun Platz machen für ein neues Gesicht aus Baden-Württemberg. Die 2. Vorsitzende des Landesverbandes, Sylvia Ottmüller, wurde mit einer überwältigenden Mehrheit als Kandidatin für die Wahl zum Bundesvorstand nominiert.

    Sylvia Ottmüller, hat sich bereit erklärt, für den Bundesvorstand zu kandidieren. In ihrer Vorstellungsrede skizzierte Ottmüller die Gründe für ihre Kandidatur. Die Arbeitsbelastung im ärztlichen Dienst in den Krankenhäusern habe in den letzten Jahren massiv zugenommen. Der wirtschaftliche Druck in den Kliniken werde von oben nach unten weitergegeben. Gleichzeitig gingen immer mehr Patientinnen und Patienten anstatt zum Haus- oder Facharzt einfach in die Notaufnahme. Es gebe kaum eine Klinik, in der nicht Personal im ärztlichen Dienst, aber auch in der Pflege, fehle. Im Ergebnis führe dies dazu, dass Ärztinnen und Ärzten im Krankenhaus mit einer massiven Arbeitsverdichtung zu kämpfen hätten. Dieser Druck, diese Belastung, die auf Ärztinnen und Ärzten lastet, führe dazu, dass viele Kolleginnen und Kollegen, gerade auch die Älteren, in die Teilzeit flüchten. Dieser Druck führe dazu, dass faktisch in vielen Abteilungen keine ordentliche Weiterbildung mehr stattfinde. Und dieser Druck führe immer häufiger dazu, dass viele Kolleginnen und Kollegen überhaupt nicht mehr als Arzt oder Ärztin arbeiten, sondern fachfremden Tätigkeiten nachgehen. Es sei die originäre Aufgabe des Marburger Bundes als Verband und Gewerkschaft aller angestellten Ärztinnen und Ärzte, dafür zu kämpfen, dass dieser Druck gesenkt werde.

    Sylvia Ottmüller

    Der VKA-Abschluss sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, stelle aber erst den Anfang dar. Der Marburger Bund müsse auf diesen Druck und die enorme Arbeitsbelastung, die in dieser Form mit einer so großen Verantwortung wohl auf keiner anderen Berufsgruppe liege, hinweisen und all seine Ressourcen dafür einsetzen, um diesen Druck und diese Arbeitsbelastung zu verringern.

    Es sei notwendig, sich zukünftig viel deutlicher zu Wort melden, um Gesundheitspolitik zu kommentieren. Der Marburger Bund solle sich viel mehr in die Debatten einbringen, wenn es um die Gestaltung der Zusammenarbeit der am Patient tätigen Berufsgruppen geht. Die Kompetenz- und Verantwortungsabgrenzung der jeweiligen Berufe, seien es die Hebammen oder Physiotherapeuten, aber auch im Entstehen befindliche Berufe wie die arztassistierenden Berufe sollte der Marburger Bund aktiv begleiten. Hierbei sollte da­rauf geachtet werden, dass tragfähige und pragmatische Konzepte und Lösungen erarbeitet werden. Diese Entwicklungen, auch die der Akademisierung, können nicht nur vom Seitenrand aus oder sogar in der Rückschau kommentiert werden. Ärztinnen und Ärzte müssten hier aktiv Einfluss nehmen.

    Ebenso müsse der Marburger Bund den Wechsel vieler Kolleginnen und Kollegen aus der Klinik in den ambulanten Bereich als zunächst meist angestellte Ärztinnen und Ärzte enger begleiten.

    Ein weiterer Themenkomplex, dem sich der Marburger Bund widmen müsse, sei die Teilzeit. Viele Kolleginnen und Kollegen wollen und können nicht mehr 80 Stunden die Woche in der Klinik verbringen. Dies dürfe jedoch nicht im Umkehrschluss bedeuten, dass Teilzeitarbeit ein Hindernis für den beruflichen Aufstieg sei. Eine langfristig angelegte und professionell begleitete Karriereplanung sollte hier offensiv eingefordert werden.

    In Zukunft müsse der MB deutlich klarer und auch effizienter für eine gute Weiterbildung einstehen. Auch hier brauche es einen Paradigmenwechsel: Weiterbildung müsse künftig ein he­rausragendes Qualitätsmerkmal einer Abteilung sein und nicht als nur lästig empfunden werden. Gleichzeitig müsse sich der MB in den Kammern stärker dafür einsetzen, dass Weiterbilder auch verstärkt kontrolliert werden, wenn Probleme auftauchen.

    Diese und weitere Ideen will Sylvia Ottmüller im Bundesvorstand einbringen. Die Landeshauptversammlung machte mit einer überwältigenden Mehrheit deutlich, dass sie die Kandidatur ihrer 2. Vorsitzenden unterstützt. So wurde Sylvia Ottmüller mit 98 Prozent der Stimmen als baden-württembergische Kandidatin für die Wahl des Bundesvorstandes nominiert.

    3
    Neue Ehrenmitglieder

    Für herausragendes Engagement im Marburger Bund!

    Dr. Michael W. Schulze und PD Dr. Christian Benninger ausgezeichnet

    Für ihr vielfältiges und langjähriges Engagement im Marburger Bund wurden Dr. Michael W. Schulze aus Tübingen und PD Dr. Christian Benninger aus Heidelberg zu Ehrenmitgliedern des Landesverbandes ernannt.

    Dr. Michael W. Schulze, Facharzt für Anästhesie, ist seit dem 1. April 1974 Mitglied im Marburger Bund Baden-Württemberg. Er war von 1985 bis 2017 Delegierter der Landeshauptversammlung und von 1989 bis 2017 Delegierter der Bundeshauptversammlung.

    Ebenfalls war er von 1989 bis 2017 Mitglied im Landesvorstand des Marburger Bundes Baden-Württemberg, sowie im gleichen Zeitraum Mitglied und zeitweise auch Vorsitzender des Bezirksvorstandes Südwürttemberg.

    Dr. Michael-W. Schulze

    Neben seinem Engagement im Marburger Bund setzte er sich auch jahrzehntelang für die Interessen der angestellten Ärztinnen und Ärzte in der Ärztekammer ein. So war er von 1989 bis 2019 Vorstandsmitglied der Bezirksärztekammer Südwürttemberg und im gleichen Zeitraum Delegierter beim Deutschen Ärztetag. Von 1991 bis 2011 war er Vizepräsident der Bezirksärztekammer Südwürttemberg. Von 2011 bis 2019 war er deren Präsident. Ebenfalls von 2011 bis 2019 war er qua seines Amtes als Präsident der Bezirksärztekammer Südwürttemberg auch Mitglied im Vorstand der Landesärztekammer Baden-Württemberg. Seit diesem Jahr ist er Ehrenpräsident der Bezirksärztekammer Südwürttemberg. Sein Steckenpferd war die Weiterbildung, so war er von 2003 bis 2019 auch Vorsitzender des Ausschusses für Weiterbildung bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg.

    MB-Landeschef Dr. Frank J. Reuther bedankte sich insbesondere für sein Engagement während des Ärztestreiks 2006, an dem er in der ersten Reihe von Beginn an am Universitätsklinikum Tübingen beteiligt war.

    PD Dr. Christian Benninger, Facharzt für Kinder- Jugendmedizin, ist seit dem 1. November 1980 Mitglied im Marburger Bund Baden-Württemberg. Er war von 1989 bis 2017 Delegierter der Landeshauptversammlung und von 1990 bis 2017 Delegierter der Bundeshauptversammlung. Von 1991 bis 2007 war er Mitglied im Landesvorstand des Marburger Bundes Baden-Württemberg. Ebenfalls war er jahrelang Mitglied im Bezirksvorstand Nordbaden, dessen Vorsitzender er zeitweise auch war.

    PD Dr. Christian Benninger

    Auch PD Dr. Benninger setzte sich jahrzehntelang für die Interessen der angestellten Ärztinnen und Ärzte in der Ärztekammer ein. So ist er seit 1991 Delegierter der Bezirksvertreterversammlung Nordbaden. Von 1995 bis 2015 war er Mitglied des Bezirksvorstandes der Bezirksärztekammer Nordbaden. Von 2003 bis 2007 war er Vizepräsident und von 2007 bis 2015 Präsident der Bezirksärztekammer Nordbaden. Ebenfalls war er qua seines Amtes als Präsident der Bezirksärztekammer Nordbaden Mitglied im Vorstand der Landesärztekammer Baden-Württemberg. Seit 2015 ist er Ehrenpräsident der Bezirksärztekammer Nordbaden.

    Auch ihm dankte Dr. Reuther für sein immenses Engagement während des Ärztestreiks 2006 am Universitätsklinikum Heidelberg.

    Dr. Frank J. Reuther  überreichte unter stehenden Ovat­ionen der Hauptversammlung die Urkunden an die beiden Ehrenmitglieder, unterstützt von Stellvertreterin Sylvia Ottmüller  und MB-Geschäftsführerin Sandra Bigge.

    4
    Grußworte

    Parteivertreter und Standesvertreter ...

    ... würdigen die MB-Arbeit

    Claudia Martin MdL überbrachte die besten Grüße von Wolfgang Reinhart, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion und ging in ihrem Grußwort auf die Herausforderungen der Digitalisierung im Gesundheitswesen ein. Dass viele Kliniken nicht ausreichend auf die Digitalisierung vorbereitet seien, dürfe nicht weiter hingenommen werden. Es sei unumgänglich, dass die digitale Infrastruktur in den Kliniken ausgebaut werde. Die Landespolitik gebe hier Rückenwind. Es sei erfreulich, dass die meisten Krankenhausärzte große Hoffnungen mit der zunehmenden Digitalisierung ihrer Arbeitsplätze verbinden und damit Digitalisierung als Chance begreifen.

    Jonas Weber MdL überbrachte die besten Grüße von Andreas Stoch, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. Zwar habe er in seiner politischen Tätigkeit im Landtag als verbraucherpolitischer Sprecher seiner Fraktion nur am Rande mit Gesundheitspolitik zu tun. Als Mitglied des Aufsichtsrates eines kommunalen Krankenhauses kenne er jedoch die Probleme und Herausforderungen, mit denen Krankenhäuser und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu kämpfen hätten. Personalmangel und wirtschaftlicher Druck stünden seiner Erfahrung nach regelmäßig auf der Tagesordnung. Umso wichtiger sei es, den hohen Wert einer guten Gesundheitsversorgung für die Gesellschaft herauszustellen und den Akteuren, so auch den Ärztinnen und Ärzten, für ihre Arbeit zu danken.

    Prof. Dr. Dr. Christof Hofele, Präsident der Bezirksärztekammer Nordbaden überbrachte die besten Grüße von Dr. Wolfgang Miller, dem Präsidenten der Landesärztekammer Baden-Württemberg, sowie von Dr. Agnes Trasselli, der Vizepräsidentin der Landesärztekammer. In seinem Grußwort ging er auf die herausragende Stellung des Marburger Bundes bei der Gestaltung und der Meinungsbildung des ärztlichen Berufsbildes und der Ärztekammern ein. Insbesondere die Umsetzung der (Muster-)Weiterbildungsordnung durch die Landesärztekammern in rechtlich verbindliche Weiterbildungsordnungen sei eine enorm wichtige Aufgabe. Auch die Weiterentwicklung der ärztlichen Tarifverträge sei ein sehr wichtiges Thema, das auch auf der Agenda der Landeshauptversammlung stehe.

    Dr. Klaus Rinkel, Vorsitzender des Hartmannbundes in Baden-Württemberg, betonte in seinem Grußwort die freundschaftliche Verbundenheit von Marburger Bund und Hartmannbund. Die großen He­rausforderungen, wie zum Beispiel der Ärztemangel, können nur durch eine konstruktive Zusammenarbeit von MB und Hartmannbund mit gemeinsamen Ideen bewältigt werden. Dr. Rinkel bedankte sich ausdrücklich für die Tarifarbeit des Marburger Bundes und betonte das gemeinsame Interesse beider Verbände, den freien Arztberuf zu stärken.