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Im August 2019 hatte der Marburger Bund Niedersachsen für die Ärzteschaft im Bereich TV-Ärzte TdL vor dem Landesarbeitsgericht erstritten, dass der Arbeitgeber nicht die Monate während der Elternzeit, sondern die letzten vollen drei Kalendermonate vor der Elternzeit zur Urlaubsentgeltberechnung heranzuziehen habe. Diese positive Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 27. Oktober 2020 – 9 AZR 630/19) nun erst einmal aufgehoben und zur Neuverhandlung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Weitere Informationen erhalten die betroffenen Mitglieder in Kürze durch den Landesverband.

Was machen Medizinstudierende eigentlich in ihrer Freizeit? Manche denken vielleicht, sie treffen sich mit Freunden, feiern, machen Sport oder chillen einfach. Einige Studierende stellten jedoch fest, dass recht viele Medizinerinnen und Mediziner die Leidenschaft für klassische Musik teilen. Studierende der Berliner Charité gründeten deshalb 2018 das Deutsche Medizinstudierenden Sinfonieorchester – DMSO. Dieses verbindet junge Menschen mit Interesse an beidem – Medizin und Musik – und ist ein bundesweites Projektorchester in Kooperation mit der Deutschen Ärztephilharmonie.

In einer sich zuspitzenden Situation kommt es mehr denn je darauf an, Infektionsketten zu durchbrechen und das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.

„Krankenhäuser können gefährliche Orte werden für uns Ärztinnen und Ärzte“, warnte Dr. Susanne Johna zu Beginn der Hauptversammlung des Landesverbandes Niedersachsen. Nämlich dann, „wenn wir uns auspowern“. Die Vorsitzende des Marburger Bund Bundesverbandes war den Delegierten in die Videokonferenz aus Berlin zugeschaltet. Die Mitgliederbefragung Marburger-Bund-Monitor habe gezeigt, dass die Bürokratielast immer mehr würde. Die niedersachsenspezifische Auswertung des Landesverbandes hatte diese Entwicklung ebenfalls bestätigt.

Der Landesverband Niedersachsen stellt seinen Mitgliedern für das kommende Jahr wieder einen Wandkalender im Format A1 (rund 60 cm x 85 cm) zur Verfügung. Bereits enthalten: wichtige Termine und die Schulferien für Niedersachsen.

Düsseldorf. Die Landesregierung stärkt die Kommunen bei der wichtigen Aufgabe der Kontaktpersonennachverfolgung von COVID19-Infizierten. Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant. Das nordrhein-westfälische Kabinett hat beschlossen, den Kommunen 25 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Damit soll – befristet für bis zu sechs Monate – entsprechendes Personal eingestellt werden können, wenn der erforderliche Personalbedarf in den Gesundheitsämtern nicht ausreichend aus eigenen Kräften gedeckt werden kann.

Die Mitglieder des MB-Landesverbandes Hamburg haben am 26. Oktober 2020 ihren Vorstand gewählt. Nachdem die turnusmäßig ursprünglich im März anberaumte Hauptversammlung abgesagt werden musste, hatte der Vorstand den Modus und den Termin der Durchführung lange abgewogen. Da in diesem Jahr die Wahl des Vorstands anstand, war es dem Vorstand, auch wenn er bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt blieb, zur Erfüllung der demokratischen Anforderungen wichtig, die Hauptversammlung schnellstmöglich nachzuholen. Unter Anwendung strikter Hygiene- und Schutzmaßnahmen wurde die Versammlung in großzügigen Räumlichkeiten als Präsenzveranstaltung durchgeführt.

Während Dr. Pedram Emami als 1. Vorsitzender des Landesverbandes wiedergewählt wurde, gab es im Vorstand im Übrigen einige Wechsel. Dr. Monika Wolf, Fachärztin für Anästhesiologie und Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und seit März 2020 im Vorstand tätig, wurde zur 2. Vorsitzenden gewählt, und Dr. Alexander Schultze, Facharzt für Innere Medizin am UKE und bisher als stellvertretendes Vorstandsmitglied tätig, wurde zum Schatzmeister gewählt. Neu in den inneren Vorstand gewählt wurde zudem Norbert Schütt, Betriebsratsvorsitzender des BG Klinikums Hamburg und Konzernbetriebsratsvorsitzender des BG Kliniken Klinikverbundes, der bisher als stellvertretendes Vorstandsmitglied tätig war, während Christine Neumann-Grutzeck für ihr bisheriges Amt als 2. Vorsitzende zwar nicht wiederkandidierte, aber weiterhin als Vorstandsmitglied tätig sein wird.

Die Positionen der fünf stellvertretenden Vorstandsmitglieder wurden mit vier neuen Mitgliedern besetzt. Während Christian Gittermann, Facharzt für Urologie und Betriebsrat im Asklepios Klinikum Harburg, seine Tätigkeit fortsetzt, wurden Annika Hättich, Fachärztin für Orthopädie und Unfallchirurgie im UKE, Patrick Harmann, Facharzt für Anästhesie im BG Klinikum Hamburg, Dr. Kathrin Schawjinski, Ärztin in Weiterbildung im Fachgebiet Orthopädie und Unfallchirurgie in der Schön Klinik Hamburg Eilbek sowie Dr. Kathrin Zimmermann, Ärztin in Weiterbildung im Fachgebiet Allgemeinmedizin im Albertinen Krankenhaus, neu in den stellvertretenden Vorstand gewählt.

„Ich freue mich sehr, dass sich mit unseren vier neuen Mitgliedern so viele junge und engagierte Kolleginnen und Kollegen in unsere Vorstandsarbeit einbringen möchten“, kommentiert Dr. Pedram Emami das Ergebnis der Vorstandswahl. „Es ist wichtig, dass wir uns den Themen Weiterbildung – gerade vor dem Hintergrund der Umsetzung der neuen Weiterbildungsordnung – und Nachwuchsgewinnung weiterhin widmen. Hierfür sind wir in unserer neuen Besetzung hervorragend aufgestellt. Darüber hinaus freut es mich sehr, dass wir so viele Kolleginnen für den Vorstand gewinnen können“, so Emami weiter. Nicht wieder für den Vorstand bzw. stellvertretenden Vorstand kandidierten Dr. Hartwig Misch, Dr. Jürgen Altenhoff sowie Dr. Ruth Leutermann, denen der Vorstand seinen Dank aussprach.

Im Tätigkeitsbericht ging Emami neben anderen Themen auf die Pandemie und die daraus resultierenden Fragen u.a. für die Krankenhausfinanzierung ein.

Zur Tarifarbeit ging Emami im Rückblick auf den Streik im April 2019 ein, bei dem die Mitglieder in beeindruckender Weise ihr Eintreten für den arztspezifischen Tarifvertrag gezeigt hätten, und sprach im Ausblick an, dass sich der Landesverband mit der Frage beschäftigen werde, ob der für das UKE und die Asklepios Kliniken in Hamburg geltende Überleitungstarifvertrag zum 31.12.2021 gekündigt werden solle. Dies habe zur Folge, dass der TV-Ärzte/VKA uneingeschränkt zur Anwendung komme und die noch aus dem TV-Ärzte KAH stammenden Bestimmungen zur Arbeitszeit nicht mehr gelten würden. Anschließend berichtete Dr. Alexander Schultze unter anderem über die Tarifabschlüsse mit dem Altonaer Kinderkrankenhaus sowie dem VKKH (Albertinen sowie Ev. Amalie Sieveking Krankenhaus), wo man sich auf die für den TV-Ärzte/VKA vereinbarten Entgelterhöhungen sowie einen 30. Urlaubstag auch für Ärztinnen und Ärzte im 1.-6. Jahr verständigen konnte. Die Geschäftsführerin des Landesverbandes Katharina von der Heyde berichtete sodann von den Verhandlungen mit der Schön Klinik Eilbek. Nach langem Ringen und mehreren Wechseln in der Verhandlungskommission auf Arbeitgeberseite sei es nunmehr gelungen, sich mit dem Arbeitgeber neben der Vereinbarung von Entgelterhöhungen wie im TV-Ärzte/VKA sowie einem 30. Urlaubstag für alle Ärztinnen und Ärzte auf die Übernahme von Regelungen zur Begrenzung von Bereitschaftsdiensten, zu freien Wochenenden und zur Dienstplanung zu verständigen. Zudem liege nach langen Verhandlungen nun ein Angebot über einen Tarifvertrag über eine zusätzliche Altersversorgung vor. Sobald die Gremien ihre Zustimmung erteilt hätten, werde der Landesverband über Einzelheiten informieren. Norbert Schütt berichtete sodann von den Tarifverhandlungen mit den BG Kliniken und brachte insbesondere die kritische Sicht des Landesverbandes zu der jüngst ausgesprochenen Mantelkündigung zum Ausdruck.

Nachdem Dr. Hartwig Misch anschließend über den Haushaltsabschluss 2019 berichtete, verlas Kassenprüferin Dr. Angelika Kossmann den Kassenprüfbericht und empfahl der Hauptversammlung, dem Vorstand Entlastung zu erteilen, was sodann einstimmig beschlossen wurde. Kossmann und Lars Brandt wurden nach der Vorstandswahl sodann in ihrem Amt als Kassenprüferin und Kassenprüfer bestätigt.

Köln. „Dieser Tarifabschluss wird nichts an der besorgniserregenden Lage der Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) ändern. Der Tarifabschluss vom Wochenende enthält keine wesentliche Verbesserung für ÖGD-Ärzte. Es ist völlig unverständlich, warum die öffentlichen Arbeitgeber - zumal inmitten neuer Höhepunkte in der Corona-Pandemie - den überlasteten ÖGD-Ärzten weiterhin eine faire Bezahlung und geschützte Arbeitsbedingungen durch unsere arztspezifischen Tarifverträge verweigern. Wir werden nunmehr das direkte Gespräch mit Bürgermeistern suchen und arztspezifische Tarifverträge anbieten.“

„Ohne einen Ärzte-Tarifvertrag wird es nicht gelingen, ausreichend ärztlichen Nachwuchs für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zu gewinnen. Mit dem Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst werden die Rekrutierungsprobleme des ÖGD nicht einmal ansatzweise gelöst.