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    13. Apr. 2021
    Pressemitteilung
    Mit Wirkung vom 29. März 2021 ist in das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) eine Regelung eingeführt worden, nach der an der Versorgung von Covid-Patientinnen und -Patienten beteiligte Krankenhäuser nach bestimmten Kriterien Anspruch auf Mittel für die Verwendung zur Auszahlung von Corona-Prämien an Beschäftigte haben. Nach dieser Regelung sollen neben der Auszahlung von Corona-Prämien an Pflegekräfte ausdrücklich auch andere Beschäftigte eine Prämie erhalten, die durch die Versorgung von mit dem Coronavirus infizierten Patientinnen und Patienten besonders belastet waren.

    „Nachdem Ärztinnen und Ärzte bei der Zahlung der ersten Corona-Prämie im vergangenen Jahr ausgeklammert wurden, ist es erfreulich, dass die neue gesetzliche Regelung nunmehr eine Berücksichtigung aller durch die Behandlung von Covid-Patientinnen und -Patienten besonders belasteten Beschäftigten vorsieht“, kommentiert Dr. Pedram Emami, 1. Vorsitzender der Marburger Bund Landesverband Hamburg, die neue Regelung. „Durch die Prämie soll die extreme physische und psychische Belastung honoriert werden, die mit der erforderlichen und anspruchsvollen Patientenversorgung durch die Pandemie einhergeht. Dies gilt damals wie heute, und dies betrifft alle Beschäftigtengruppen, die daran mitwirken – auch Ärztinnen und Ärzte sowie Therapeutinnen und Therapeuten.“ Nach einer Aufstellung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) stehen den berechtigten Hamburger Krankenhäusern insgesamt mehr als EUR 11 Mio. an Prämienvolumen zur Verfügung. Der Marburger Bund Hamburg fordert die berechtigten Krankenhäuser auf, bei der Auszahlung alle betroffenen Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen und die Beschäftigten untereinander gerade in diesen schwierigen Zeiten nicht zu spalten. „Ärztinnen und Ärzte haben seit Beginn der Pandemie unter höchster Belastung vollen Einsatz gezeigt“, so Emami weiter. „Die Krankenhäuser, die dieses Prämienvolumen abrufen können, sind nun am Zuge, auch Ihnen dafür Wertschätzung entgegenzubringen.“

    31. Mär. 2021
    Der Marburger Bund Landesverband Hamburg hat am 29. März seine Hauptversammlung durchgeführt. Aufgrund der Pandemiesituation wurde keine Präsenzversammlung abgehalten, sondern die Hauptversammlung elektronisch durchgeführt.

    Schwerpunkt der diesjährigen Hauptversammlung war die Neufassung der Satzung und der Beitragsordnung. Der Vorstand hatte in seiner Klausur im Januar Vorschläge für eine Generalüberholung der Satzung und der Beitragsordnung erarbeitet, die er der Hauptversammlung nun zur Abstimmung unterbreitet hatte. Diesen Vorschlägen folgten die teilnehmenden Mitglieder nahezu vollumfänglich.

    Die neuen Regelungen in der Satzung beinhalten unter anderem die Aufnahme einer Regelung über die Durchführung der Hauptversammlung im Wege der elektronischen Kommunikation – die diesjährige Durchführung auf diesem Wege basierte auf der derzeit geltenden gesetzlichen Ausnahmeregelung – sowie einer Verlängerung der Amtszeit des Vorstands und der Kassenprüfer von zwei auf vier Jahre. Die Mitgliedsbeiträge wurden nach mehr als 15 Jahren moderat angepasst. Die Beitragsanpassung hatte der Vorstand nicht nur wegen der allgemeinen Kostensteigerung vorgeschlagen, sondern auch, damit die in der Vorstandsklausur erarbeitete personelle Erweiterung der Geschäftsstelle auf einer soliden finanziellen Basis durchgeführt werden kann. Die beständig wachsende Zahl der Mitglieder und die damit einhergehende Zunahme der in der Geschäftsstelle zu bewältigenden Aufgaben hatten eine Verstärkung erforderlich gemacht. Zudem wurde in der Beitragsordnung unter anderem ein Zuschlag für Zahlung des Mitgliedsbeitrags durch Überweisung eingeführt, um den damit verbundenen Aufwand zu reflektieren.

    „Mit dem Beschluss dieser Neufassungen kann sich der Landesverband weiterentwickeln, was in erster Linie unseren Mitgliedern zugutekommt. Es ist erfreulich, dass unsere Mitglieder uns ihr Vertrauen schenken und unsere Rechtsberatung so intensiv in Anspruch nehmen. Dann müssen aber auch die personellen Kapazitäten angepasst werden. Ich freue mich, dass wir dies nun mit der Unterstützung unserer Mitglieder so gut durchführen können“, kommentiert der erste Vorsitzende des Landesverbandes Hamburg, Dr. Pedram Emami. „Auch die Neufassung der Satzung ist ein gutes Fundament für die erfolgreiche Fortsetzung unserer Tätigkeit, auch im Vorstand. Die vorgeschlagene und nun beschlossene Verlängerung der Amtsdauer wird zu mehr Kontinuität in der Vorstandsarbeit führen. Zudem können wir dadurch, dass das Wahljahr im Landesverband und das Wahljahr in der Ärztekammer Hamburg identisch sind, die Tätigkeiten noch besser aufeinander abstimmen. Davon werden beide Bereiche profitieren“, so Emami weiter.

    Im Tätigkeitsbericht ging Emami unter anderem auf die Pandemiesituation und die Impfkampagne sowie die Situation im öffentlichen Gesundheitsdienst ein. Zudem stellte er die Initiativen des Gesamtverbandes, „ein MB“ zu werden, an. Dies würde sich für die Mitglieder im Alltag sehr positiv auswirken.

    Anschließend berichteten Vorstandsmitglieder Dr. Alexander Schultze und Norbert Schütt sowie Geschäftsführerin Katharina von der Heyde über das Tarifgeschehen, was die Bereiche UKE und Asklepios-Kliniken Hamburg (TV-Ärzte/VKA mit den Maßgaben des landesverbandlichen Überleitungstarifvertrags), den TV-Ärzte AVH, die ausschließlich in Hamburg geltenden TV-Ärzte AKK, TV-Ärzte VKKH und TV-Ärzte Eilbek sowie die Tarifverhandlungen mit den BG Kliniken, mit Helios sowie dem MDK umfasst. Unter anderem wies Schultze auf die bevorstehende erstmalige Möglichkeit der Kündigung des Überleitungstarifvertrags hin; hierfür werde der Landesverband nun in eine intensive Diskussion mit den Mitgliedern eintreten. Schütt schätzte die Verhandlungen mit den BG Kliniken weiterhin als schwierig und zäh ein. Von der Heyde gab über die Verhandlungen mit Helios eine ähnliche Einschätzung ab und wies die Teilnehmenden auf ein für den 8. April 2021 anberaumtes Netzwerktreffen hin, in dem mit den betroffenen Mitgliedern die Lage und mögliches weiteren Vorgehen diskutiert werden solle.

    30. Mär. 2021
    Ärztinnen und Ärzte sind im Zuge der beginnenden Impfungen gegen COVID-19 aufgefordert, in den jeweiligen Impfzentren mitzuwirken. Der Erfolg der Impfkampagne wird unter anderem davon abhängen, dass viele Ärztinnen und Ärzten diesem Aufruf folgen und für eine Tätigkeit in den Impfzentren zur Verfügung stehen. Da die Gestaltung der konkreten Maßgaben zur Durchführung der Impfung den einzelnen Bundesländern obliegt, herrscht augenblicklich eine unübersichtliche Vielfalt an Rahmenbedingungen mit erheblichen rechtlichen Unterschieden für die teilnehmenden Ärztinnen und Ärzten.

    Auch das kürzlich in Kraft getretene MTA-Reformgesetz hat keine Klarheit gebracht. Das MTA-Reformgesetz regelt, dass Einnahmen aus Tätigkeiten als Ärztin oder Arzt in einem Impfzentrum im Sinne der Coronavirus-Impfverordnung oder einem dort angegliederten mobilen Impfteam in der Zeit vom 15. Dezember 2020 bis zum 31. Dezember 2021 in der Sozialversicherung nicht beitragspflichtig sind. Es bestehen für Arbeitgeber auch keine Meldepflichten zur Sozialversicherung. Der Gesetzgeber hat dabei die Beitragsfreiheit zur Sozialversicherung unterschiedslos für angestellte und selbstständige Honorarärzte geregelt. Mit der gesetzlichen Formulierung "nicht beitragspflichtig" hat der Gesetzgeber aber keine Entscheidung zur Sozialversicherungspflicht an sich getroffen. Im Ergebnis wurde daher auch mit der gesetzlichen Neuregelung keine Rechtsklarheit geschaffen. Es bleiben arbeitsrechtliche, aber insbesondere auch sozial- und steuerrechtliche Aspekte ungeklärt.

    Mit folgenden FAQs wollen wir Sie daher auf einige wichtige Aspekte hinweisen, die Sie beachten sollten.
    Bei neuen Erkenntnissen über die Umsetzung der o.g. Regelungen aus dem MTA-Reformgesetz würden wir die FAQ im Bedarfsfall anpassen.
    Für Rückfragen in Einzelfällen, wenden Sie sich bitte an die Juristinnen und Juristen Ihres jeweiligen Landesverbandes.
    08. Jan. 2021
    Bis zum 31. Januar 2021 werden Ärztinnen und Ärzte erstmals zu Klimaschutzmaßnahmen in ihrer Praxis befragt: Inwiefern wird Klimaschutz dort praktiziert, was sind Hindernisse, gibt es Ideen? In einer 10-minütigen Onlineumfrage der Universität Halle-Wittenberg, die der Marburger Bund Hamburg unterstützt, werden in Praxen arbeitende Ärztinnen und Ärzte nach ihrer persönlichen Einschätzung gefragt.

    Bitte unterstützen Sie das Forschungsprojekt, unabhängig davon, welcher Fachrichtung Sie angehören und wie Sie zur Thematik Klimawandel und Gesundheit stehen.

    Nutzen Sie dafür diesen Link: www.medizin.uni-halle.de/klimapraxen
    Oder den QR-Code:

    Weitere Informationen auf https://www.klimawandel-gesundheit.de/umfrage-arztpraxen/.

    27. Okt. 2020
    Die Mitglieder des MB-Landesverbandes Hamburg haben am 26. Oktober 2020 ihren Vorstand gewählt. Nachdem die turnusmäßig ursprünglich im März anberaumte Hauptversammlung abgesagt werden musste, hatte der Vorstand den Modus und den Termin der Durchführung lange abgewogen. Da in diesem Jahr die Wahl des Vorstands anstand, war es dem Vorstand, auch wenn er bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt blieb, zur Erfüllung der demokratischen Anforderungen wichtig, die Hauptversammlung schnellstmöglich nachzuholen. Unter Anwendung strikter Hygiene- und Schutzmaßnahmen wurde die Versammlung in großzügigen Räumlichkeiten als Präsenzveranstaltung durchgeführt.

    Während Dr. Pedram Emami als 1. Vorsitzender des Landesverbandes wiedergewählt wurde, gab es im Vorstand im Übrigen einige Wechsel. Dr. Monika Wolf, Fachärztin für Anästhesiologie und Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und seit März 2020 im Vorstand tätig, wurde zur 2. Vorsitzenden gewählt, und Dr. Alexander Schultze, Facharzt für Innere Medizin am UKE und bisher als stellvertretendes Vorstandsmitglied tätig, wurde zum Schatzmeister gewählt. Neu in den inneren Vorstand gewählt wurde zudem Norbert Schütt, Betriebsratsvorsitzender des BG Klinikums Hamburg und Konzernbetriebsratsvorsitzender des BG Kliniken Klinikverbundes, der bisher als stellvertretendes Vorstandsmitglied tätig war, während Christine Neumann-Grutzeck für ihr bisheriges Amt als 2. Vorsitzende zwar nicht wiederkandidierte, aber weiterhin als Vorstandsmitglied tätig sein wird.

    Die Positionen der fünf stellvertretenden Vorstandsmitglieder wurden mit vier neuen Mitgliedern besetzt. Während Christian Gittermann, Facharzt für Urologie und Betriebsrat im Asklepios Klinikum Harburg, seine Tätigkeit fortsetzt, wurden Annika Hättich, Fachärztin für Orthopädie und Unfallchirurgie im UKE, Patrick Harmann, Facharzt für Anästhesie im BG Klinikum Hamburg, Dr. Kathrin Schawjinski, Ärztin in Weiterbildung im Fachgebiet Orthopädie und Unfallchirurgie in der Schön Klinik Hamburg Eilbek sowie Dr. Kathrin Zimmermann, Ärztin in Weiterbildung im Fachgebiet Allgemeinmedizin im Albertinen Krankenhaus, neu in den stellvertretenden Vorstand gewählt.

    „Ich freue mich sehr, dass sich mit unseren vier neuen Mitgliedern so viele junge und engagierte Kolleginnen und Kollegen in unsere Vorstandsarbeit einbringen möchten“, kommentiert Dr. Pedram Emami das Ergebnis der Vorstandswahl. „Es ist wichtig, dass wir uns den Themen Weiterbildung – gerade vor dem Hintergrund der Umsetzung der neuen Weiterbildungsordnung – und Nachwuchsgewinnung weiterhin widmen. Hierfür sind wir in unserer neuen Besetzung hervorragend aufgestellt. Darüber hinaus freut es mich sehr, dass wir so viele Kolleginnen für den Vorstand gewinnen können“, so Emami weiter. Nicht wieder für den Vorstand bzw. stellvertretenden Vorstand kandidierten Dr. Hartwig Misch, Dr. Jürgen Altenhoff sowie Dr. Ruth Leutermann, denen der Vorstand seinen Dank aussprach.

    Im Tätigkeitsbericht ging Emami neben anderen Themen auf die Pandemie und die daraus resultierenden Fragen u.a. für die Krankenhausfinanzierung ein.

    Zur Tarifarbeit ging Emami im Rückblick auf den Streik im April 2019 ein, bei dem die Mitglieder in beeindruckender Weise ihr Eintreten für den arztspezifischen Tarifvertrag gezeigt hätten, und sprach im Ausblick an, dass sich der Landesverband mit der Frage beschäftigen werde, ob der für das UKE und die Asklepios Kliniken in Hamburg geltende Überleitungstarifvertrag zum 31.12.2021 gekündigt werden solle. Dies habe zur Folge, dass der TV-Ärzte/VKA uneingeschränkt zur Anwendung komme und die noch aus dem TV-Ärzte KAH stammenden Bestimmungen zur Arbeitszeit nicht mehr gelten würden. Anschließend berichtete Dr. Alexander Schultze unter anderem über die Tarifabschlüsse mit dem Altonaer Kinderkrankenhaus sowie dem VKKH (Albertinen sowie Ev. Amalie Sieveking Krankenhaus), wo man sich auf die für den TV-Ärzte/VKA vereinbarten Entgelterhöhungen sowie einen 30. Urlaubstag auch für Ärztinnen und Ärzte im 1.-6. Jahr verständigen konnte. Die Geschäftsführerin des Landesverbandes Katharina von der Heyde berichtete sodann von den Verhandlungen mit der Schön Klinik Eilbek. Nach langem Ringen und mehreren Wechseln in der Verhandlungskommission auf Arbeitgeberseite sei es nunmehr gelungen, sich mit dem Arbeitgeber neben der Vereinbarung von Entgelterhöhungen wie im TV-Ärzte/VKA sowie einem 30. Urlaubstag für alle Ärztinnen und Ärzte auf die Übernahme von Regelungen zur Begrenzung von Bereitschaftsdiensten, zu freien Wochenenden und zur Dienstplanung zu verständigen. Zudem liege nach langen Verhandlungen nun ein Angebot über einen Tarifvertrag über eine zusätzliche Altersversorgung vor. Sobald die Gremien ihre Zustimmung erteilt hätten, werde der Landesverband über Einzelheiten informieren. Norbert Schütt berichtete sodann von den Tarifverhandlungen mit den BG Kliniken und brachte insbesondere die kritische Sicht des Landesverbandes zu der jüngst ausgesprochenen Mantelkündigung zum Ausdruck.

    Nachdem Dr. Hartwig Misch anschließend über den Haushaltsabschluss 2019 berichtete, verlas Kassenprüferin Dr. Angelika Kossmann den Kassenprüfbericht und empfahl der Hauptversammlung, dem Vorstand Entlastung zu erteilen, was sodann einstimmig beschlossen wurde. Kossmann und Lars Brandt wurden nach der Vorstandswahl sodann in ihrem Amt als Kassenprüferin und Kassenprüfer bestätigt.
    18. Mär. 2020
    Frau Dr. Monika Wolf, Fachärztin für Anästhesiologie und Kinder- und Jugendmedizin und Oberärztin am UKE, ist zum Mitglied im Vorstand des Landesverbandes Hamburg bestellt worden. Frau Dr. Wolf, die bisher stellvertretendes Vorstandsmitglied war, wurde von den Mitgliedern des Vorstands wegen des Ausscheidens von Frau Ellen Probsthein, Fachärztin für Allgemeinmedizin und früher beim MDK Nord tätig, einstimmig als Ersatzmitglied gewählt. Der Landesverband freut sich sehr, Frau Dr. Wolf als Vorstandsmitglied begrüßen zu dürfen.

    Frau Probsthein schied aufgrund eines Umzugs aus beruflichen Gründen aus dem Hamburger Landesvorstand aus. Der Landesverband bedauert das Ausscheiden von Frau Probsthein sehr und dankt ihr herzlich für die engagierte und sehr gute Zusammenarbeit.
    22. Jan. 2020
    Nachdem die Verhandlungen zur Tarifrunde 2019 wegen zu Tage getretener Defizite in der Umsetzung des bestehenden Tarifvertrags bezüglich Überstunden im August 2019 unterbrochen worden waren, konnten diese durch die intensive Verhandlung in der „Arbeitsgruppe Überstunden“ unter beratender Beteiligung des MB-Landesverbandes Hamburg am 15. Januar 2020 behoben, die Tarifrunde fortgesetzt und ein Eckpunktepapier unterzeichnet werden.
    20. Dez. 2019
    Die Geschäftsstelle des Landesverbandes Hamburg ist ab einschließlich dem 23. Dezember 2019 bis zum 1. Januar 2020 geschlossen. Ab dem 2. Januar 2020 sind wir wieder wie gewohnt für Sie da!

    Wir wünschen allen unseren Mitgliedern eine besinnliche Weihnachtszeit, einen guten Rutsch in ein gesundes und glückliches neues Jahr 2020.

    Ihr Marburger Bund Landesverband Hamburg.