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  • Landesversammlung 2022

    Kampf für die Einhaltung tariflicher Bestimmungen und gegen Personalabbau
    05.September 2022
    In seinem Tätigkeitsbericht zur diesjährigen Landesversammlung am 31. August in Erfurt zog der 1. Vorsitzende, Dr. Sebastian Roy, eine positive Bilanz. Seit 2020 konnte der Landesverband 757 neue Mitglieder begrüßen, darunter eine steigende Zahl an studentischen Mitgliedern. Zu den Betriebsratswahlen 2022 wurden an Thüringer Krankenhäusern und MVZ über 60 Ärztinnen und Ärzte als Vollmitglieder gewählt. Dr. Roy verwies auf die wichtige Rolle der Betriebsräte bei der Umsetzung unserer Tarifverträge und des Arbeitszeitgesetzes sowie bei der gemeinsamen Klärung individueller Probleme unserer Mitglieder.

    Kritik übte Dr. Roy am Verhalten von Arbeitgebern in den letzten zwei Jahren der Corona-Pandemie. Statt der Wertschätzung des hohen Engagements der Ärztinnen und Ärzte sei man mit der Planung des Abbaus ärztlicher Stellen und der Nichteinhaltung tariflicher Bestimmungen seitens der Arbeitgeber konfrontiert worden. Dr. Roy betonte: „Die Ärztinnen und Ärzte in Thüringen, aber auch die Pflege, haben an der Belastungsgrenze gearbeitet. Es ist dem Einsatz und der Motivation vieler zu verdanken, dass wir trotz Personalmangel, trotz hoher Arbeitsbelastung, Bürokratie und Zeitdruck, die Versorgung unserer Patienten sichergestellt haben.“ Demgegenüber versuchten Arbeitgeber, die elektronische Zeiterfassung zu blockieren oder die Begrenzung der Bereitschafts- und Rufdienste unter dem Deckmantel der Gefährdung der Patientensicherheit zu umgehen. „Hier heißt es, Personal einstellen und nicht abbauen.“

    Zur Tarifarbeit stellte der Vorsitzende klar, dass trotz Pandemie auch in Thüringen weiter an den Kernforderungen des Marburger Bundes zur Begrenzung der Bereitschaftsdienste und Wochenendarbeit, der Verlässlichkeit von Dienstplanung sowie an Regelungen bei kurzfristiger Inanspruchnahme gearbeitet wurde. Als Beispiel nannte er die gemeinsam mit dem Landesverband Baden-Württemberg erzielten Tarifänderungen bei der SRH. Diese Arbeit werde in den im Herbst anlaufenden Tarifrunden mit den Krankenhäusern in Nordhausen, Apolda und Saalfeld/Rudolstadt fortgesetzt. Auch werde sich der Landesverband wieder aktiv in die anstehenden Konzerntarifverhandlungen mit Helios einbringen.

    Schwerpunkt der diesjährigen Landesversammlung waren Satzungsänderungen in Orientierung an der Mustersatzung des Bundesverbandes. Bei den beschlossenen Satzungsänderungen und den daraus folgenden Änderungen der Wahlordnung geht es um die Ermöglichung der Durchführung von Landesversammlungen als Video- oder Webkonferenzen (in begründeten Fällen), die Stärkung der Rechte der studentischen Mitglieder, die Stärkung der Rechte der Landesversammlung, die Erweiterung der Rechtsberatung um verwaltungsrechtliche sowie spezifisch medizinstudentische Fragen, die Korrektur der Rechtschreibung, die Korrektur von bisher falsch verwendeten Gremienbezeichnungen, die Streichung von § 16 und die durchgängige Verwendung einer gendergerechten Sprache. Bezüglich der Beitragsordnung beschloss die Landesversammlung die Erhöhung des jährlichen Mitgliedsbeitrags in allen Beitragsgruppen außer Gruppe 4 (Rentner) um 3 Euro ab dem Jahr 2023, wobei eine weitere Erhöhung für 2024 vermieden werden soll.

    Wie zu jeder Landesversammlung wurden die Haushaltsabrechnungen der letzten zwei Jahre sowie der aktuelle Haushaltsplan diskutiert. Dem Vorstand und der Geschäftsführung wurde für 2020 und 2021 Entlastung erteilt, der Haushaltsplan 2022 angenommen.

    Alle Beschlüsse im Wortlaut finden Sie hier