• Protest für bessere Arbeitsbedingungen

    MHH-Beschäftigte gehen auf die Straße
    21.April 2021
    Hannover
    „Spitzenmedizin gibt es nicht zum Nulltarif“, stand auf dem Banner, das die Beschäftigten der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) vor sich hertrugen. Am 15. April gingen sie für bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße. Pflegekräfte, Ärztinnen, Ärzte und weitere Mitarbeitende brachten vor der Staatskanzlei ihren Unmut zum Ausdruck. Von dort zogen sie zum Niedersächsischen Landtag, um auch die Abgeordneten in die Pflicht zu nehmen.

    Der MHH-Personalrat steht seit über einem Jahr mit Ministerpräsident Stephan Weil zur Frage in Kontakt, was das Land für die MHH tun kann. Der Personalrat hatte im März 2020 einen Forderungskatalog übergeben, der Ansatzpunkte zur Unterstützung durch das Land Niedersachsen enthielt. Ziel: die Arbeitsbedingungen zu verbessern und im Rahmen des Tarifvertrages Sonderzahlungen zu ermöglichen. Weil hatte Unterstützungsbereitschaft signalisiert, dabei blieb es jedoch. Im Sommer 2020 folgten eine größere Kundgebung der MHH-Beschäftigten vor der Niedersächsischen Staatskanzlei, in den letzten Monaten wöchentliche Mahnwachen vor dem Amtssitz des Ministerpräsidenten.

    Mehrfach kam es zum persönlichen Austausch mit dem Ministerpräsidenten, der zugleich oberster Dienstherr der MHH ist: „Die Treffen fanden in angenehmer und interessierter Atmosphäre statt – umso ernüchternder ist für uns, dass keine sichtbaren Ergebnisse folgten“, berichtete Marburger-Bund-Mitglied Frank Dressler, stellvertretend für seine Kolleginnen und Kollegen im Personalrat der MHH: „Wir sind enttäuscht und erhoffen uns ein klares Signal.“

    Den akuten Mangel an Pflegekräften sieht Dressler als besondere Herausforderung im Klinikalltag: „Sowohl auf den Intensiv- wie auf den Normalstationen führt der Personalnotstand zu Bettenschließungen. Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte der MHH sind ein Team und bestreiten die – gerade in Corona-Zeiten oft Kräfte zehrenden – Herausforderungen gemeinsam. Wir wünschen uns ein echtes Zeichen des Entgegenkommens“, forderte der Mediziner. Zeitnah ohne großen finanziellen Aufwand wäre eine Bundesratsinitiative des Landes Niedersachsen zur besseren Finanzierung der Unikliniken realisierbar, die vom Bund beschlossen werden soll.

    Die Vorsitzenden des Marburger Bundes Niedersachen, Hans Martin Wollenberg und Andreas Hammerschmidt, unterstützten die Forderungen: „Das Klinikpersonal leidet unter der erheblich gestiegenen Arbeitsbelastung und fühlt sich zu recht von der Landespolitik im Stich gelassen: einerseits als systemrelevant mit anerkennenden Worten gefeiert, andererseits ohne Antworten auf ihre Forderungen für bessere Arbeitsbedingungen stehen gelassen. Gerade in der Pandemie-Zeit gilt es, dass alle an einem Strang ziehen und Verbesserungen für die Beschäftigten geschaffen werden – damit wir alle weiterhin auf gute Leistungen in Krankenversorgung, Forschung und Lehre der MHH zählen können. Wir fordern die Landespolitik auf, sich endlich zu bewegen. Das gilt auch für den Ministerpräsidenten.“

    Dieser sicherte den Protestierenden zu, der Forderung nach Rücknahme eines Landeserlasses nachzukommen, um speziell Pflegekräften eine Stufenvorweggewährung als Ausdruck der Wertschätzung zu ermöglichen und kündigte an, dass die Länder dem Bund empfehlen, die Finanzierung der Hochschulmedizin zu verbessern. Insgesamt hat der Einsatz von Personalrat und Beschäftigten der MHH also einen Teilerfolg gebracht.