Die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz die Impfpflicht im Bundestag nicht noch einmal zur Abstimmung stellen zu wollen, macht die bisherigen Ansätze zunichte und verdeutlicht die Verantwortlichkeit des Kanzlers für dieses klägliche Scheitern. Dies ist ein weiterer herber Rückschlag in der Pandemie-Bekämpfung. „Wo Vernunft und eigenverantwortlich gelebte Solidarität nicht ausreichen, brauchen wir gesetzliche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie“, fordert Dr. Andreas Botzlar, zweiter Vorsitzender des Marburger Bundes und bayerischer Landeschef. „Eine Impfpflicht, wenn möglich ab 18, ist daher immer noch dringend geboten. Die Politik darf sich nicht wegducken!“
Bei Einführung schon vor Monaten hätte die Impfpflicht einen noch größeren Nutzen entfalten können und das Reservoir für weitere potentiell gefährliche Mutationen des Corona-Virus verkleinert. „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war von Anfang an eine Alibi-Lösung, welche die für die Pandemie-Bekämpfung erforderlichen Maßnahmen jenen Berufsgruppen aufgebürdet hat, die ohnedies schon die größten Risiken tragen“, so Botzlar.
Das Infektionsgeschehen ist weiter auf einem hohen Niveau und viele bayerische Krankenhäuser bewegen sich an der Belastungsgrenze und es ist kein Ende absehbar. Die Politik darf die Auswirkungen des Virus nicht unterschätzen und sich stillschweigend darauf verlassen, dass die Ärztinnen und Ärzte in den Krankenhäusern das schon auffangen werden.