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Planungsentscheidungen werden in den Ländern getroffen und nicht am grünen Tisch der Bertelsmann-Stiftung. Es lässt sich aus der Warte von Ökonomen leicht von Zentralisierung und Kapazitätsabbau fabulieren, wenn dabei die Bedürfnisse gerade älterer, immobiler Menschen unter den Tisch fallen, die auf eine wohnortnahe stationäre Grundversorgung angewiesen sind. Versorgungsprobleme werden nicht dadurch gelöst, dass pauschal regionale, leicht zugängliche Versorgungskapazitäten ausgedünnt werden.

Am Mittwoch, den 26. Juni hatte der Landesverband alle angestellten Ärztinnen und Ärzte im KV-System zum Informations- und Erfahrungsaustausch in die Geschäftsstelle des Marburger Bundes Hessen eingeladen. Während der knapp eineinhalbstündigen Veranstaltung erläuterte Verbandsjurist Nico Bettelmann wie eine mögliche Tarifbindung mit der Asklepios MVZ Hessen GmbH aussehen könne. Im Anschluss daran informierte Dr. med. Peter Fey, in seiner Funktion als Vorsitzender des beratenden Fachausschusses angestellte Ärzte der KV Hessen, die Anwesenden über die Aufgaben und Inhalte seines Ausschusses. Anknüpfend daran veranschaulichte Rechtsanwalt Bettelmann noch einmal, welche Rolle dieser Fachausschuss bei Genehmigung und Beendigung von Anstellungsverhältnissen spielt. Als letzten Punkt gab es für die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer noch eine Übersicht zum Thema Alters- und Krankheitsvorsorge im KV-System.

Kurz noch die Wocheneinkäufe erledigen, mit der Familie Essen gehen oder den Freunden ins Kino – so oder so ähnlich könnte eine ärztliche Wochenendplanung eines Rufbereitschaftsdienstleistenden aussehen. Oft tut sie das allerdings nicht. Der Grund dafür sind Rufbereitschaften, die immer mehr dem zeitlichen Aufwand eines Bereitschaftsdiensts entsprechen und die Freizeit der Ärztinnen und Ärzte stark einschränken.

Honorarärzte in einem Krankenhaus sind regelmäßig keine Selbstständige. Das hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) am 4. Juni 2019 entschieden (Aktenzeichen B 12 R 11/18 R als Leitfall). Das Urteil des BSG werfe einige Fragen auf, meint Rudolf Henke, 1. Vorsitzender des Marburger Bundes. „So ist bisher nicht ersichtlich, welche ‚gewichtigen Indizien‘ bestehen müssen, damit ausnahmsweise von einer selbstständigen Tätigkeit ausgegangen werden kann. Es bleibt zu hoffen, dass die ausstehende Urteilsbegründung mehr Klarheit bringt“, äußert Henke in einem Kommentar für das Online-Portal „BibliomedManager“.