Presse

Mainz. Im Vorjahr bearbeiteten die Anerkennungsstellen in Rheinland-Pfalz im Rahmen des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes (BQFG) rund 2.100 Anträge auf die Anerkennung einer ausländischen Berufsqualifikation. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz waren das etwa 50 Anträge bzw. 2,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Das Feststellungsverfahren bietet die Möglichkeit, die Berufsabschlüsse qualifizierter ausländischer Arbeitskräfte in Deutschland bzw. Rheinland-Pfalz anzuerkennen. Davon profitiert insbesondere der Bereich der Gesundheitsversorgung, der im Rahmen der Corona-Krise nochmals an Bedeutung gewonnen hat: Im Jahr 2019 wurden knapp 620 Ausbildungsabschlüsse zur Gesundheits- und Krankenpflege und rund 210 Approbationen zur Ausübung des Arztberufs in den Anerkennungsstellen in Rheinland-Pfalz bearbeitet. Bei Ärztinnen und Ärzten waren es sechs Fälle weniger als im Jahr 2018.

„Lassen Sie uns neu denken“ lautete das Einladungscredo zur diesjährigen Landesversammlung. Allerdings nahm Corona auch auf das sonst gewohnte Format Einfluss. Der Panel-Diskussion konnte als Live Stream gefolgt werden. Und ergänzend gibt es den Mitschnitt der durchaus visionären Debatte inklusive Grußwort der Gesundheitsministerin Huml und die Eingangsstatements der Referenten: Florian Dorn, Referent des Präsidenten des IFO-Institut München, Sigfried Hasenbein, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Dr. Ralf Langejürgen, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen Bayern sowie Bernhard Seidenath, Vorsitzende des Ausschusses Gesundheit und Pflege, CSU – und natürlich von Gastgebers und Landesvorsitzenden Dr. Andreas Botzlar. Die Moderation übernahm Dr. Melanie Rubenbauer, stellvertretende Landesvorsitzende gemeinsam mit Geschäftsführer Klaus-Martin Bauer.

Der Marburger Bund Niedersachsen fordert eine einheitliche Teststrategie für neu aufgenommene Patientinnen und Patienten an den niedersächsischen Krankenhäusern. „Während man Bundesgesundheitsminister Spahn so verstehen kann, dass alle neu aufgenommenen Patientinnen und Patienten getestet werden sollen, können wir aus der Praxis nur berichten, dass dies mitnichten überall der Fall ist“, berichtet Hans Martin Wollenberg, Erster Vorsitzender des Marburger Bundes Niedersachsen.

Über diesen Beschluss kann man enttäuscht sein, muss es aber nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich unseren Umgang mit dem Tarifeinheitsgesetz – die Abbedingung der Verdrängungswirkung von Tarifverträgen – anerkannt. Das bedeutet für alle Beteiligten ein Stück Rechtssicherheit.

Der Marburger Bund Niedersachsen spricht sich gegen die Einführung von Immunitätsnachweisen nach durchgestandener Coronavirus-SARS-CoV-2-Infektion aus. Damit unterstützt der Verband die Haltung der Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen, Dr. Martina Wenker, die die Einführung entsprechender Nachweise aus medizinischen und ethischen Gründen abgelehnt hatte.

Nachdem die Verhandlungen mit den BG-Kliniken auf der Stelle treten, haben sich die Ärztinnen und Ärzte auch in der BG Klinik Bergmannstrost in Halle an den Protestaktionen am 16.06.2020 beteiligt.

Marburger Bund einigt sich mit dem Land Hessen

Der Marburger Bund und die Bodden-Klinik Ribnitz-Damgarten GmbH haben sich in der vergangenen Woche erneut auf eine tragfähige Tarifeinigung verständigt. Der Marburger Bund hatte die Entgelttabelle fristgerecht zum 31.03.2020 gekündigt. Die zunächst wegen der COVID-19 Pandemie nicht sogleich angelaufenen Verhandlungen konnten in dieser Tarifrunde überwiegend außerhalb offizieller Präsenztermine stattfinden, was einerseits dem transparenten Informationsaustausch zwischen den jeweiligen Verhandlungskommissionen zu verdanken war, andererseits dem beiderseitigen Willen der Tarifparteien, trotz der gegenwärtig schwierigen, durch COVID-19 verursachen Lage, einen für beide Seiten vernünftigen Abschluss herbeizuführen.