• MD | Warnstreiks werden vorbereitet!

    Mitgliederinformation | Ärztinnen und Ärzte der Medizinischen Dienste (MD) und des Medizinischen Dienstes Bund (MD Bund)
    27.März 2023
    Seit der letzten Verhandlungsrunde zwischen dem MB und den Vertretern der Medizinischen Dienste der Länder und des Bundes ist einige Zeit verstrichen. Wir haben versucht, die Zeit zu nutzen, um die Verhandlungen mit einem positiven Ergebnis für alle ärztlichen Beschäftigten beiden Medizinischen Diensten zu beenden. Leider bislang ohne Erfolg.

    Spitzengespräch

    Der MB hat alles in seiner Macht Stehende getan, um die laufenden Verhandlungen mit den Arbeitgebern im Wege eines Kompromisses zu beenden. Nachdem wir das letzte Angebot der Arbeitgeber – wie berichtet – abgelehnt hatten, wurde in einem Gespräch zwischen Spitzenvertretern des Marburger Bunds und des Medizinischen Diensts ausgelotet, ob und welche Möglichkeiten es gibt, die festgefahrenen Verhandlungen noch zu einem guten Ende zu bringen. Dort einigte man sich schließlich darauf, einen Einstieg in Mantelgespräche vorzunehmen und als erstes Thema die Abschaffung der sogenannten „Mehrarbeit“ bei Teilzeitbeschäftigten anzugehen, Vereinbartes Ziel war eine spürbare Verbesserung für jene, die ihre individuell vereinbarte Arbeitszeit überschreit. Dazu sollten auch die Regelungen zur Überstunde und deren Bezuschlagung verbessert werden.

    Arbeitgeber düpieren MD-Verhandlungskommission

    Am 15. März trafen sich daraufhin die Tarifvertragsparteien noch einmal in Hannover, um dem Auftrag des Spitzengespräches umzusetzen und so einen großen Schritt weiterzukommen. Leider wurden an diesem Termin auch die letzten Hoffnungen auf einen Abschluss der Verhandlungen begraben. Das „Angebot“ der Arbeitgeber war leider nicht das, was noch zuvor in kleiner Runde eruiert worden war. Konkret hätte es die Außerachtlassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung hinsichtlich der „Anordnung“ von Überstunden bedeutet und wäre faktisch sogar auf eine Verschlechterung der jetzt geltenden Regelungen hinausgelaufen. Wer eine Verschlechterung des status quo anbietet, um eine festgefahrene Verhandlungssituation aufzulösen, düpiert die Verhandlungskommission und auch die Ärztinnen und Ärzte beim MD. Damit konnten wir auch diesem „Angebot“ nicht nähertreten.

    Die Große Tarifkommission hat daraufhin nach eingehender Diskussion schließlich beschlossen, den ursprünglich für den 23. März vorgesehenen weiteren Gesprächstermin abzusagen und jetzt alle notwendigen Vorbereitungen für einen Warnstreik vorzunehmen.

    Was passiert jetzt?

    Dem Beschluss folgend, werden wir nun Warnstreiks im Bereich der Medizinischen Dienste konkret vorbereiten. Wir sind ausreichend gewappnet und werden unsere Arbeitskampferfahrungen zu nutzen wissen, um bestmöglich agieren zu können. Wir werden, jede einzelne Dienstelle der Medizinischen Dienste an der Stelle zu treffen, an denen die Arbeitgeber empfindlich ist. Dafür brauchen wir Sie! Nur durch ein möglichst geschlossenes Auftreten und Druck auf Ihren Arbeitgeber kann es gelingen, die Verhandlungsposition des MB nachhaltig zu stärken und bessere Beschäftigungsbedingungen durchzusetzen!