• MB Sachsen setzt sich für angestellte Ärztinnen und Ärzte ein

    Mitgliederversammlung 2023
    27.September 2023
    Am 20. September 2023 tagte die Mitgliederversammlung des MB Sachsen in Chemnitz. Das oberste Gremium des Landesverbandes kommt einmal pro Jahr für grundlegende Beschlüsse zusammen. Die anwesenden Ärztinnen und Ärzten diskutierten neben den Anträgen unter anderem den Bedarf von Personaluntergrenzen im ärztlichen Dienst und die Notwendigkeit, Ärztinnen und Ärzten mit ausländischem Berufsabschluss gezielter über ihre Interessensvertretung durch den Marburger Bund zu informieren.

    Torsten Lippold, 1. Vorsitzender des Verbandes, begrüßte die Mitglieder mit einem klaren Statement zum ärztlichen Selbstverständnis: „Der MB Sachsen steht als Berufsverband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte in Sachsen für eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern. Gesundheit ist kein marktwirtschaftliches Gut!“ Im Rechenschaftsbericht resümierte er die Arbeit des Landesvorstands im Jahr 2022 und gab Einblicke in das laufende Jahr. Er berichtete die Themen der monatlichen Vorstandssitzungen, wie zum Beispiel Tarifverhandlungen und -verträge sowie aktuelle landes- und bundesweite gesundheitspolitische Gesetzgebungsprozesse.

    Interessen angestellter Ärztinnen und Ärzte sichtbarer machen

    Der Verband habe sich mit Kooperationen, Netzwerktreffen, Umfragen und Veranstaltungen in die Diskurse eingebracht und Themen gesetzt. Dazu gehören die Stellungnahme zum Referentenentwurf des SächsKHG oder die Unterstützung von Arbeitskampfmaßnahmen. Darüber hinaus wirkt der MB Sachsen gemeinsam mit anderen Akteuren der ärztlichen Berufs- und der Gesundheitspolitik in Sachsen an der organisationsübergreifenden Interessenvertretung aller Ärztinnen und Ärzte mit, z.B. als Mitglied im Bündnis Gesundheit oder dem Netzwerk Ärzte für Sachsen.

    Innerverbandlich erhalten Mitglieder je nach persönlicher Situation - wie junge Ärztinnen und Ärzte, ambulant tätige Mitglieder oder Mitglieder mit BR-Mandat - die Möglichkeit, sich zu vernetzen und ihre Interessen zu akzentuieren. Den ärztlichen Nachwuchs fördert der MB Sachsen über das Deutschlandstipendium für engagierte Studierende der Humanmedizin, die Unterstützung von Projekten der Fachschaften oder Berufseinstiegsseminare. In der Tarifarbeit betreut der Verband im Freistaat 39 Haustarifverträge. Insgesamt gelten in 61 sächsischen Kliniken Tarifverträge des Marburger Bundes. Im Berichtszeitraum ist der MB Sachsen um über 600 auf rund 6.700 Mitglieder gewachsen.

    Kammer: Tatsächliche Verhältnisse müssen im Ärzteparlament abgebildet werden

    Die Kampagne „SLÄK Kammerwahlen für die Legislatur 2023 bis 2027“ war für Vorstand, Geschäftsstelle und Verbandskommunikation ein herausstehendes Thema. Ziel dieses Engagements war, dass sich die Kammer stärker an der Realität der angestellten Ärztinnen und Ärzte in den Kliniken orientiert. Torsten Lippold appellierte: „Insbesondere MB-Mitglieder müssen sich weiter engagieren, damit die Kammerversammlung die tatsächlichen Verhältnisse wie Alters-, Geschlechts- und Tätigkeitsstruktur auch abbildet“. Nach den Kammerwahlen im Frühjahr 2023 haben sich Kammerversammlung wie auch -vorstand verjüngt. In den Ausschüssen ist der MB nun stärker als bislang vertreten. Mit Dr. Arnd Bigl und Hanka Mauermann haben zwei Mitglieder des MB-Landesvorstands das Mandat als Delegierte der Kammerversammlung erhalten.

    Mitgestaltung der Verbandsarbeit auf Bundesebene

    Mit Fortbildungen, einer Umfrage und der begleitenden Berichterstattung setzte sich der MB Sachsen auf Initiative des Netzwerks Junge Ärztinnen und Ärzte intensiv mit der Enttabuisierung von Fehlern in der Medizin auseinander. Im Ergebnis wurde ein Antrag für die 141. Hauptversammlung des Bundesverbandes erarbeitet, der in seiner ursprünglichen Zielsetzung allerdings wenige Tage vor der Hauptversammlung von der Politik eingeholt wurde. Auf Antrag des MB Sachsen begrüßte die MB-Hauptversammlung des Bundesverbandes dann am 13. Mai 2023 das vollendete Gesetzgebungsverfahren zum Hinweisgeberschutzgesetz und forderte dessen konsequente Anwendung und Kontrolle.

    Über die Landesgrenzen hinaus sind mit Dipl.-Med. Sabine Ermer, Dr. Helmut Friedlein, Dr. Peter Schreiter und Dr. Sandy Zorn vier Vertreter des MB Sachsen auch in Arbeitskreisen des MB-Bundesvorstands vertreten. Aus dem Bundesvorstand verabschiedet wurde im November 2022 Dipl.-Med. Sabine Ermer. Die Ehrenvorsitzende des MB Sachsen stellte sich nach zwölf Jahren im Bundesvorstand nicht erneut für dieses Amt zur Wahl. Für den Marburger Bund wird sie im Schiedsausschuss weiter aktiv bleiben, in den sie von den Delegierten der 140. Hauptversammlung zur stellvertretenden Schiedsrichterin gewählt wurde (https://www.marburger-bund.de/sachsen/meldungen/sabine-ermer-aus-bundesvorstand-verabschiedet).

    Organisation ambulant angestellter Mitglieder verbessern

    Torsten Lippold stellte den Mitgliedern Dr. Sandy Zorn vor, die im März 2023 in den Vorstand kooptiert wurde und hier schwerpunktmäßig die Interessen ambulant angestellter Ärztinnen und Ärzte vertritt. Sie leitet den Arbeitskreis Ambulante Medizin des MB Sachsen und ist Mitglied des AK Ambulante Medizin des MB Bundesverbandes.  Perspektivisches Ziel des MB Sachsen ist ein Rahmenvertrag für angestellte Ärztinnen und Ärzten im ambulanten Bereich. Im kommenden Jahr will sich der Verband den Interessen ambulant angestellter Ärztinnen und Ärzte stärker widmen.

    Geänderte Satzung für zeitgemäße Verbandsarbeit

    Ein zentraler Tagesordnungspunkt der diesjährigen Mitgliederversammlung war der Antrag zur Satzungsneufassung. Grundlage hierfür sind die neue Mustersatzung des MB-Bundesverbandes sowie die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Satzung innerhalb des Landesvorstands, die gemeinsam mit den Juristen des Landesverbandes erarbeitet wurden. Dr. Helmut Friedlein, 2. Vorsitzender des MB Sachsen, stellte die Änderungen vor: So enthalte die Neufassung neben aktualisierten Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft im MB Sachsen und veränderte Kündigungsfristen (zum Jahresende) auch die Möglichkeit der Teilfreistellung für die Vorsitzenden, um sich der Verbandsarbeit intensiver widmen zu können. Die Wahlperiode des Vorstands und der Revisionskommission beträgt ab dem Wahljahr 2024 zudem vier statt drei Jahre. Die Mitglieder beschlossen die so geänderte Satzung einstimmig. Die Satzungsneufassung wird mit der Eintragung im Vereinsregister wirksam, die bis zum Jahresende angestrebt wird.

    Verbandsleistungen als Ergebnis der Geschäftsstellenarbeit

    Geschäftsführer Steffen Forner stellte den anwesenden Mitgliedern im Anschluss an den Rechenschaftsbericht des Vorstandes die Arbeitsfelder und -ergebnisse der Geschäftsstelle in Dresden vor. Das achtköpfige Team unterstützt den Vorstand bei der Verbandsarbeit und realisiert Leistungen wie Mitgliederbetreuung, Tarifverhandlungen, Rechtsberatung, Verbandskommunikation, Veranstaltungsmanagement und allgemeine Verwaltung.

    Steffen Forner legte dar, dass mit wachsender Mitgliederzahl auch die Anforderungen an die Mitgliederverwaltung und die Weiterentwicklung der dafür notwendigen Prozesse sowie der technischen Infrastruktur steigen. Die Juristen haben im Jahr 2022 rund 1.000 Rechtsanfragen bearbeitet, in einigen Fällen auch mit arbeitsgerichtlicher Vertretung. Mit Netzwerkangeboten, Berichterstattung zur Verbandsarbeit nach innen und außen sowie verschiedenen Veranstaltungsformaten werde die Mitgliederbindung und -gewinnung sowie die Außenwahrnehmung des MB Sachsen im Sinne seiner Ziele gestärkt.

    Stabiler Haushalt

    Steffen Forner stellte den Jahresabschluss 2022 vor, der positiver ausfiel als geplant. Dr. Thomas Goerlich, Mitglied der Revisionskommission des MB Sachsen, fasste die Ergebnisse der Prüfung der Revisionskommission zusammen. Die Mitglieder beschlossen einstimmig die Entlastung von Vorstand und Revisionskommission für das Jahr 2022 und den von Steffen Forner vorgestellten Haushaltsplan für 2024.

    Vorstandswahlen im September 2024

    Die nächste Mitgliederversammlung des MB Sachsen findet voraussichtlich im September 2024 in Dresden statt. Hier werden turnusmäßig die Gremien des Verbandes – also Vorstand und Revisionskommission – neu gewählt.

    Nutzen Sie diese Möglichkeit, um sich über die Verbandsarbeit zu informieren und aktiv mitzubestimmen! Alle Mitglieder werden rechtzeitig zur Mitgliederversammlung eingeladen. Sollten sich zwischenzeitlich Ihre Kontaktdaten ändern, informieren Sie uns bitte unter info@mb-sachsen.de.