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  • Clemens Hoch ist neuer Gesundheitsminister in der Landesregierung RLP

    Ministerium neu zugeschnitten: Gesundheit und Wissenschaft vereint
    16.Mai 2021
    Mainz (mhe). Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP den neuen Koalitionsvertrag zur Fortführung der Regierung unterzeichnet. Wichtigste Neuerung in der Gesundheitspolitik ist Neuorganisation der Ministerien. Das bisherige Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie wurde neu zugeschnitten zum Ministerium „Gesundheit und Wissenschaft“. Dieses führt künftig der neue Gesundheitsminister Clemens Hoch. Der 43-jährige Jurist aus der SPD war bisher Staatssekretär und seit 2014 im Amt des Chefs der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

    Damit wird das bisherige Arbeits- und Sozialministerium künftig nicht mehr mit dem Gesundheitsressort verbunden sein und erhält stattdessen die Zuständigkeit für Transformation und Digitalisierung. Das bisher eigenständige Wissenschafts- und Kulturministerium wird aufgeteilt: Die Wissenschaft wird mit dem Gesundheitsressort zusammengelegt, die Kultur kommt ins Familien-, Frauen- und Integrationsministerium.

    Am 18. Mai tritt die neue rheinland-pfälzische Regierungskoalition erstmals zur konstituierenden Sitzung des 18. Landtags Rheinland-Pfalz zusammen.

    Die seit 2014 amtierende Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wurde zur Vorsitzenden der SPD-Landesfraktion gewählt und gilt damit als designierte Kronprinzessin. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fand für sie lobende Orte: „Sabine Bätzing-Lichtenthäler war eine Säule der vergangenen Legislaturperiode. Sie hat als Gesundheitsministerin in der Corona-Pandemie Maßstäbe gesetzt. In der kommenden Legislaturperiode möchte sie sich gerne verändern. Wir sind sehr froh, dass Sabine Bätzing-Lichtenthäler den Vorsitz der Fraktion übernimmt“, erklärte Malu Dreyer bei der Vorstellung ihres neuen Regierungsteams.