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  • Länderpolitik

    21. Jun. 2021
    Düsseldorf/Bad Oeynhausen. Das Land Nordrhein-Westfalen will Alleineigentümer des Herz- und Diabeteszentrums Nordrhein-Westfalen (HDZ NRW) werden. Die entsprechenden Pläne stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei einem Besuch des HDZ NRW in Bad Oeynhausen vor. Demnach will die Landesregierung den bisherigen Anteil der Sana Holding Bad Oeynhausen GmbH am Stammkapital übernehmen. Aktuell sind das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Sana Holding Bad Oeynhausen GmbH zu jeweils 50 Prozent am Stammkapital des HDZ NRW beteiligt. Die geplante Übernahme erfolgt im beiderseitigen Einvernehmen und Interesse.
    21. Mai 2021
    Mainz/Trier. Seit Wochenbeginn verbringen 55 Studierende der Humanmedizin ihre Wahlpflichtwoche am Medizincampus Trier (MCT) der Universitätsmedizin Mainz. Im Rahmen der Kooperation mit dem Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen gGmbH und dem Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Trier erhalten die Mainzer Studierenden erstmalig die Gelegenheit, ein Wahlpflichtpraktikum in einem der beiden Lehrkrankenhäuser zu absolvieren und den Medizincampus Trier kennenzulernen.
    16. Mai 2021
    Mainz (mhe). Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP den neuen Koalitionsvertrag zur Fortführung der Regierung unterzeichnet. Wichtigste Neuerung in der Gesundheitspolitik ist Neuorganisation der Ministerien. Das bisherige Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie wurde neu zugeschnitten zum Ministerium „Gesundheit und Wissenschaft“. Dieses führt künftig der neue Gesundheitsminister Clemens Hoch. Der 43-jährige Jurist aus der SPD war bisher Staatssekretär und seit 2014 im Amt des Chefs der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.
    22. Apr. 2021
    Mainz. „In diesem Jahr erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm für Einzelmaßnahmen 62 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land, das sind 7,8 Millionen Euro mehr als in den Vorjahren“, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz. Rheinland-Pfalz stellt den Krankenhäusern somit in diesem Jahr inklusive der Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds insgesamt rund 198 Millionen Euro zur Verfügung.
    21. Apr. 2021
    Mainz. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat heute darüber informiert, dass Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm vom Aufsichtsrat des Landeskrankenhauses als Geschäftsführer bestellt wurde und diese neue Aufgabe voraussichtlich zum 15. Mai 2021 antreten wird. Das Landeskrankenhaus ist als Anstalt des öffentlichen Rechts ein führender Anbieter im Gesundheitswesen in Rheinland-Pfalz und gleichzeitig ein großer und moderner Arbeitgeber für rund 4.500 Beschäftigte. Wilhelm tritt die Nachfolge von Dr. Gerald Gaß an, der zuvor 13 Jahre lang in der Position tätig war und jetzt Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft in Berlin ist.
    18. Apr. 2021
    Mainz. In Rheinland-Pfalz wird zum Wochenende die millionste Impfung verabreicht. "Mehr als 750.000 Menschen im Land haben bereits eine Erstimpfung erhalten. Das zeigt, wir kommen voran“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Für eine Sonder-Impfaktion am Wochenende wurden zusätzlich zu den bereits rund 18.000 terminierten Impfungen mehr als 20.000 Impftermine neu vergeben. 30 Impfzentren beteiligen sich an der Sonderaktion. „Insgesamt finden in an diesem Wochenende rund 39.000 Impfungen statt. Das ist ein weiterer Baustein für unser Ziel, vorhandenen Impfstoff so schnell wie möglich zu verimpfen, damit möglichst viele Menschen in Rheinland-Pfalz schnell einen Impfschutz erhalten“, betonte die Gesundheitsministerin. In Rheinland-Pfalz leben knapp vier Millionen Menschen.
    07. Apr. 2021
    Trotz der seit einigen Tagen stagnierenden oder sinkenden 7-Tages-Inzidenz in vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird es vorläufig noch in keiner Kommune eine Aufhebung der Notbremse geben. Das gilt auch für die Kreise Olpe, Wesel und den Rhein-Sieg-Kreis, in denen die Inzidenzwerte seit drei Tagen wieder unter der kritischen Marke von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner liegen. Bisher war dies die Voraussetzung, um die Notbremse durch die Landesregierung wieder aufzuheben.
    05. Apr. 2021
    „Die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen hat an diesem Oster-wochenende deutlich Fahrt aufgenommen. Und die Akzeptanz und das Vertrauen in den Impfstoff AstraZeneca sind klar gestärkt worden.” Das sind für Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die wichtigen Signale, die zum Ende der Vergabe von zusätzlichen Impfdosen für Menschen über 60 Jahre mit dem Impfstoff AstraZeneca vom heutigen Tage ausgehen. Am frühen Nachmittag des Ostersonntags hatte die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe mitgeteilt, dass alle Impftermine vergeben seien. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein meldete am Abend, dass nur noch wenige Termine bis einschließlich Dienstagmorgen (6. April) um 7.00 Uhr in vereinzelten Impfzentren gebucht werden könnten. Damit sind aus dem zusätzlichen Impfangebot für Menschen ab 60 Jahren wegen des großen Interesses bereits einen Tag früher als geplant weitestgehend die Termine vergeben. Insgesamt wurden ab Samstag 369.658 Termine im Buchungssystem eingestellt.
    04. Apr. 2021
    Düsseldorf. Zur Beschleunigung der Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales kurzfristig 450.000 zusätzliche Impfdosen mit AstraZeneca für Personen ab 60 Jahren zur Verfügung gestellt. Zum Start der Terminvergabe am heutigen Samstag (3. April 2021) konnten allein bis 17 Uhr bereits 213.180 Termine für Erstimpfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca vergeben werden (100.063 im Landesteil Nordrhein und 113.117 im Landesteil Westfalen-Lippe).
    31. Mär. 2021
    Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die für das kommende Wochenende angekündigten 450.000 Impfdosen der Firma AstraZeneca schnell und unbürokratisch anbieten. Menschen ab 60 Jahren, die sich mit dem AstraZeneca-Impfstoff schützen lassen wollen, können ab Oster-Samstag einen Termin für eine Impfung mit AstraZeneca vereinbaren. Es handelt sich dabei um eine Personengruppe von rund 3,8 Millionen Menschen zwischen 60 und 79 Jahren. Personen ab 80 Jahren haben bereits ein Impfangebot bekommen. Es stehen insgesamt 450.000 Termine für diese Personengruppe zur Verfügung. Darin sind bereits die Impfdosen berücksichtigt, die der Bund dem Land für kommende Woche zugesagt hat. Die Terminbuchung erfolgt online über www.116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil (Rufnummer (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland).