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  • Deutscher Caritasverband - wie geht es jetzt weiter?

    Implementierung des TV-Ärzte nach VKA-Vorbild
    10.September 2021
    Köln (rhl). Wie berichtet wird sich der Marburger Bund in der ab 2022 beginnenden Amtsperiode der Arbeitsrechtlichen Kommission (AK) des Deutschen Caritasverbandes nicht mehr durch die Entsendung von Delegierten beteiligen. Die Möglichkeit, die Arbeitsbedingungen unserer Mitglieder an katholischen Krankenhäusern auf diese Weise aktiv mitzugestalten, hat sich in der jetzt ablaufenden Amtsperiode der AK als rudimentär erwiesen.

    Blicken wir zurück: durch eine Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichtes war den AK der beiden christlichen Kirchen aufgegeben worden, die in ihren Einrichtungen vertretenen Gewerkschaften an der Rechtsetzung qualifiziert zu beteiligen. Der Deutsche Caritasverband hat dies dadurch „bewerkstelligt“, dass er die durch die Mitarbeitervertretungen der einzelnen Einrichtungen gewählte Zahl von 28 Mandatsträgern um maximal drei von Gewerkschaften zu benennenden Mitgliedern erweitert hat.

    Obwohl der Marburger Bund von Anbeginn große Skepsis hatte, dass damit eine angemessene Vertretung der gewerkschaftlich organisierten Mitarbeiter realisiert werden kann, hat er sich an dieser Entsendung beteiligt. Leider haben die Skeptiker Recht behalten, mehr als bei einer faktischen Anwesenheit am „Katzentisch“, den die Gewerkschaften trotz eines Millionenbudgets der AK auch noch selbst bezahlen sollten, ist nicht geblieben.

    Sämtliche Entscheidungen zu den Arbeitsbedingungen der Ärztinnen und Ärzte an katholischen Krankenhäusern verblieben bei Mandatsträgern, die von den Mitarbeitervertretungen, nicht einmal von den Mitarbeitern selbst, gewählt worden waren. Die Ergebnisse sind bekannt, zeitlich um zum Teil mehr als ein Jahr verzögerte Gehaltsanpassungen, finanzielle Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen für Notärzte etc.

    Jetzt heißt es, sich für die Zukunft neu aufzustellen. Dabei können wir auf die Erfahrungen der Vergangenheit durchaus zurückgreifen, als es um die Implementierung des TV Ärzte VKA in die AVR Caritas ging. Wir werden allen Kliniken Angebote unterbreiten, zukünftig die Arbeitsbedingungen mit dem Marburger Bund direkt zu regeln. Die seinerzeitigen Urteile des Bundesarbeitsgerichtes machen die Fortdauer des Streikverbotes an konfessionellen Krankenhäusern ausdrücklich davon abhängig, dass die jeweiligen Berufsgruppen ihre Arbeitsbedingungen qualifiziert mitbestimmen können.

    Soweit dies auf dem „Dritten Weg“ wie sich jetzt bewiesen hat, nicht möglich ist, bleibt die klassische gewerkschaftliche Positionierung. Dazu ist ein Organisationsgrad und notfalls auch die Aktions- und Kampfbereitschaft der Mitglieder erforderlich. Nur wenn und soweit wir alle vor Ort in der Lage sind, die Arbeitgeberseite unter den notwendigen Druck zu setzen, die Arbeitsbedingungen der Ärztinnen und Ärzte mit uns direkt auszuhandeln, wird dieser Weg von Erfolg gekrönt sein.

    Insoweit die Hauptaufgabe der Zukunft sein, Klinik für Klinik abzuarbeiten und dort tarifvertraglich geregelte Arbeitsbedingungen für Ärztinnen und Ärzte zu schaffen. Ein Vorteil für uns ist in diesem Zusammenhang, dass sich mittlerweile eine Vielzahl von katholischen Krankenhäusern zu Verbundsystemen zusammengeschlossen haben, die dann gemeinsamer Adressat für entsprechende Tarifforderungen sind.

    Dennoch, ohne das aktive Engagement aller Kolleginnen und Kollegen vor Ort in den Kliniken wird dies nicht gelingen. Also, packen wir die Sache gemeinsam an, so wie uns dies auch erst nach flächendeckenden Aktionen vor gut 15 Jahren im Öffentlichen Dienst und dann folgend auch bei den kommerziellen Krankenhausträgern gelungen ist.