• Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz fehlen 164 Millionen Euro

    Veranschlagte Erhöhung der Investitionsmittel nicht ausreichend
    04.April 2022
    Frankfurt. Der von Minister Clemens Hoch vorige Woche vorgestellte Haushaltsplan bleibt hinter den Erwartungen der Krankenhausträger zurück. „Die avisierte Erhöhung der Einzelförderung um fünf Millionen Euro und drei Millionen für die Pauschalförderung ist viel zu gering bemessen“, kritisiert Dr. Christoph Smolenski, stellv. Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP) und Vorsitzender des Landesverband der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V.

    Die KRGP hatte bereits im Januar darauf hingewiesen, dass die geplante Anhebung der Einzelfördermittel auf 71 Millionen Euro und der Pauschalförderung auf 65 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichend ist. „Ähnlich wie in anderen Bundesländern gibt es auch in Rheinland-Pfalz einen Investitionsstau. Diesen gilt es endlich zu beseitigen, damit wir die Krankenhausstrukturen im Land zukunftsfest machen können. Die Krankenhäuser benötigen mindestens 300 Millionen Euro pro Jahr statt der jetzt veranschlagten 136 Millionen Euro“, betont Dr. Smolenski.

    Die 300 Millionen Euro lassen sich u.a. aus der jährlich vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) ermittelten Bezugsgröße für Investitionsbewertungsrelationen herleiten. Die Bezugsgröße gibt die durchschnittlichen Investitionskosten pro Krankenhausfall wieder. Diese lag zuletzt bei 340,60 Euro. Bei geschätzten 900.000 Krankenhausfällen in Rheinland-Pfalz ergibt sich somit ein Investitionsbedarf in Höhe von 306 Millionen Euro pro Jahr.

    „Für einen umfassenden Strukturwandel sind weit höhere Mittel notwendig. Die Schätzung der KGRP, dass zum kurzfristigen Abbau des bereits bestehenden massiven Investitionsstaus im Bereich Krankenhausbau zusätzlich ein Sonderfonds in Höhe von einer Milliarde Euro eingerichtet werden müsste, ist sicherlich nicht zu hoch gegriffen.

    Das Land sollte angesichts der zu erwartenden hohen Steuereinnahmen die Chance nutzen und umfassend in die Krankenhausinfrastruktur investieren. Über ein flächendeckendes Netz leistungsfähiger Krankenhäuser zu verfügen, ist schließlich ein entscheidender Standortvorteil in unserer alternden Gesellschaft“, sagt der Vorsitzende abschließend.