Alleine aus unserem Landesverband haben sich über 1.000 Ärztinnen und Ärzte aus kommunalen Kliniken und Gesundheitsämtern aktiv an der ersten zentralen Kundgebung im Rahmen unseres Warnstreikt beteiligt und sind nach Frankfurt auf den Römerberg gefahren. Das sind gut zehn Prozent der Betroffenen in den gut 90 Klinikstandorten in beiden Bundesländern, in denen der TV-Ärzte/VKA angewendet wird.
Wir tun dies nicht nur für uns selber und unsere gefährdete Gesundheit, sondern gleichermaßen für unsere Patienten, für die wir einfach endlich wieder mehr Zeit zur Verfügung haben möchten. Anders ist nämlich die hohe Qualität der medizinischen Versorgung hierzulande nicht mehr aufrecht zu erhalten.
Es hat in unserem Landesverband Versuche von einzelnen kaufmännischen Klinikleitern gegeben, den streikwilligen Ärztinnen und Ärzte ihr Grundrecht auf Streikaktivitäten zu nehmen und etwa deren Teilnahme an unserer Kundgebung in Frankfurt zu verhindern. Unsere Botschaft ist ganz klar: Wir werden dies nicht dulden. Solche illegalen Verhaltensweisen werden Konsequenzen haben.
Die überwiegende Mehrheit vor allem der jungen streikenden Ärztinnen und Ärzte berichtete hingegen davon, dass Ihnen gerade die Oberärzte und Chefärzte in ihren Kliniken viel Mut gemacht haben, sich an dem Warnstreik zu beteiligen. Viele von Ihnen haben sicherlich auch noch sehr gut in Erinnerung, wie schwer es für sie selber in den Jahren 2005 und 2006 war, sich gegen jene Vorgesetzte zu wehren, die seinerzeit versucht hatten, den wochenlangen Streik zu behindern. Ohne Erfolg, denn wir erkämpften unseren TV-Ärzte gegen alle Widerstände.
Niemand von uns streikt gerne. Wenn uns aber die VKA dazu zwingt, nutzen wir unser verbrieftes Grundrecht. Wir wissen, niemand sonst würde für unsere berechtigten gewerkschaftlichen Ziele eintreten. Frankfurt hat uns allen gezeigt, gemeinsam können wir mehr bewegen als wir manchmal selber denken. Wir dürfen jetzt nicht stehenbleiben, müssen dezentrale Streikaktionen planen und umsetzen.
Wir Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Krankenhäusern wissen genau, jeder Tarifkonflikt endet am Verhandlungstisch. Doch die erste Reaktion der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände reicht noch längst nicht aus, damit wir die gescheiterten Verhandlungen wieder aufnehmen.
Um über die Wiederaufnahme der Verhandlungen nachzudenken, dazu bedarf es schon deutlich mehr inhaltliche Bewegung auf Seiten der VKA. Es fehlt unverändert eine rechtssichere Regelung, wie wir sie von Anfang an gefordert haben. Aber auch in weiteren Konfliktpunkten ist noch kein substanzielles Entgegenkommen der VKA erkennbar. So lässt sich der Tarifkonflikt nicht lösen.
In der Frage der Tarifsicherung werden wir keine Unklarheiten akzeptieren. Für alle, die sich bei uns organisieren, wollen wir einen Tarifvertrag. Dazu zählen natürlich auch alle Ärztinnen und Ärzte im ÖGD. Wir werden in den weiteren Fragen zur Verringerung unserer Gesamtarbeitslast ebenso wenig nachlassen. Dies sind wir unserer eigenen Gesundheit und auch unseren Patienten schlicht schuldig.