Muldentalkliniken Wurzen

Die Muldentalkliniken Grimma und Wurzen wurden zu Beginn des Jahres 2025 vom Landkreis Leipzig an den privaten Klinikkonzern Sana übertragen. Arbeits- und tarifrechtlich ergeben sich dadurch verschiedene Veränderungen, die nachfolgend kurz vorgestellt werden.

Die Muldentalkliniken waren bis zum 31.12.2024 dynamisch an den TV-Ärzte VKA gebunden. Nachdem die Mitgliedschaft im KAV Sachsen im Wege eines Blitzaustrittes zum Ende des Jahres 2024 beendet wurde, konnte der TV-Ärzte VKA ab Januar 2025 nur noch statisch auf die Arbeitsverhältnisse der Ärztinnen und Ärzte angewendet werden. Der Tarifabschluss 2025 zum TV-Ärzte VKA entfaltet deshalb keine Wirkung mehr.

Im März 2025 hat dann die große Mehrheit der Ärztinnen und Ärzte neuen Arbeitsverträgen zugestimmt. Dadurch werden die zum 30.06.2024 geltenden Tabellen- und Stundenentgelte des TV-Ärzte VKA sowie die tarifvertraglichen Zulagen um 6,5 Prozent reduziert. Zum 01.07.2026 erfolgt dann eine Entwicklung um 2,5 Prozent. Die anderen Regelungen des TV-Ärzte VKA wirken statisch zum Stand 30.06.2024 weiter, was auch für die Ausschlussfrist von 6 Monaten gilt. 

Anfang April 2025 hat der MB Sachsen mit den Muldentalkliniken einen Tarifvertrag über die Anpassung der Gewährung einer zusätzlichen Altersversorgung für die ärztlichen Beschäftigten der Muldentalkliniken GmbH abgeschlossen. In diesem Tarifvertrag wird zur Berechnung der Beiträge zur ZVK Sachsen das zusatzversorgungspflichtige Entgelt auf ¼ des steuerpflichtigen Arbeitslohnes festgelegt. Das führt dazu, dass für die Ärztinnen und Ärzte ein geringerer Beitrag als bisher an die ZVK abgeführt wird, wodurch sich die Nettovergütung erhöht, der spätere Versorgungsanspruch aus der ZVK aber vermindert. 

Der MB Sachsen ist froh, dass der schwierige Prozess zur Überleitung der Muldentalkliniken vom Landkreis Leipzig zur Sana im Ergebnis erfolgreich beendet werden konnte. Da der TV-Ärzte VKA aktuell nur noch statisch und bezüglich der Vergütung deutlich abgesenkt zur Anwendung kommt, bleibt es unsere gemeinsame Aufgabe, die Vergütung in den Muldentalkliniken bald wieder an einen Tarifvertrag des Marburger Bundes anzugleichen. Tarifrechtlich ist dies jederzeit möglich, weil die einzelvertraglichen Vereinbarung der statischen und verkürzten Anwendung des TV-Ärzte VKA eine Tarifverhandlung nicht ausschließen. Mit welchem Ziel eine solche Verhandlung aufgenommen wird (dynamische Anwendung des TV-Ärzte VKA oder Übernahme des TV-Ärzte KLL (Borna) oder eigenständiger Haustarifvertrag für die MTK), bleibt einer Beratung der Tarifkommission vorbehalten, die sich zu gegebener Zeit aus den Ärztesprechern der einzelnen Kliniken in Grimma und Wurzen bilden wird. 

Link zur Klinik: Muldentalkliniken Wurzen