Städtisches Klinikum Görlitz

Der Tarifvertrag ist zum 31. März 2024 kündbar. Die Tarifkommission des Klinikums hat den MB Sachsen gebeten, den Tarifvertrag zum 31. März 2024 zu kündigen. Der Landesvorstand hat die Kündigung beschlossen. Diese wurde fristgerecht an das Klinikum übermittelt.

Die Tarifrunde begann am 13. Februar mit einem Sondierungsgespräch. In konstruktiver Atmosphäre stellte die Geschäftsführung die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor und der MB erläuterte die Forderungen der Tarifkommission. Die Tarifparteien trafen sich am 26. März zu einem weiteren Sondierungsgespräch, in dem die Geschäftsführung ein Angebot vorstellte, über welches anschließend beraten wurde. Die Tarifverhandlung fand am 6. Mai statt. Es konnte eine Einigung erzielt werden, die noch unter dem Vorbehalt der Gremienzustimmung steht.

Der Landesvorstand des MB Sachsen hat am 11. Juni der Tarifeinigung zugestimmt. Der Änderungstarifvertrag konnte am 15. Juli unterzeichnet werden und ist rückwirkend zum 1. April 2024 in Kraft getreten.

Auf Wunsch der Tarifkommission wurde der Tarifvertrag zum 31.12.2022 gekündigt. Die Auftaktverhandlung fand am 28.11.2022 statt. Die Tarifkommission stellte die Forderungen vor und die Verhandlung wurde auf den 15. Februar 2023 vertagt. 

Am 15. Februar wurde die Verhandlung im Klinikum Görlitz fortgesetzt. In konstruktiver Atmosphäre wurden die verschiedenen Standpunkte zwischen Geschäftsführung und MB-Tarifkommission ausgetauscht. Für viele Punkte konnte eine Kompromisslösung gefunden werden, einige Punkte blieben aber noch offen. Die Tarifkommission wird nun das neue Angebot der Geschäftsführung prüfen und bewerten.

Die Verhandlung wurde am 15. März fortgesetzt. Alle Verhandlungsteilnehmer versuchten in konstruktiver und zielführender Arbeit Kompromisse für die noch offenen Punkte zu finden, was nach mehrfacher getrennter Beratung gelang. Die gefundene Einigung steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Mitglieder des MB und den Landesvorstand. Die Vertragsparteien haben deshalb eine Erklärungsfrist bis zum 30. April vereinbart.  

Zwischenzeitlich haben beide Tarifvertragsparteien der Einigung zugestimmt. Das Redaktionsverfahren zur Ausformulierung des Tariftextes konnte aufgrund einer Verzögerung auf AG-Seite erst im Juni abgeschlossen werden. Das Unterschriftsverfahren läuft. Zu den Ergebnissen der Tarifeinigung können sich Mitglieder des MB an die Tarifkommission des Klinikums wenden. Sobald der Tarifvertrag unterschrieben wurde, wird er im Tarifvertragsregister eingestellt.

Am 5. Juli konnte der Tarifvertrag unterzeichnet werden und ist damit in Kraft getreten. Er  kann im Tarifvertragsregister des MB Sachsen abgerufen werden.

Der Tarifvertrag mit dem Städtischen Klinikum Görlitz wurde zum 31.12.2019 gekündigt. Am 17. Dezember fand ein Sondierungsgespräch statt, in dem die Forderungen durch die Tarifkommission vorgestellt wurden. Der Arbeitgeber hat diese am 20. Februar bewertet. In konstruktiver Verhandlungsatmosphäre konnte noch keine Einigung erzielt werden. Die Verhandlung wurde in einer weiteren Verhandlung am 12. März mit einer Einigung beendet. Beide Vertragsparteien haben dieser Einigung zugestimmt. Der Änderungstarifvertrag wurde zwischenzeitlich von beiden Parteien unterzeichnet und ist in Kraft getreten.