Klinikum Chemnitz

Der TV-Ärzte Chemnitz findet in der Fassung des 8. Änderungstarifvertrages (2022) Anwendung. Die Tarifkommission hat beschlossen, die Sonderkündigungsmöglichkeiten des § 35 Absatz 3 zum 31.12.2023 zu nutzen. Der Kündigungswunsch wurde vom Landesvorstand des MB Sachsen bestätigt und die Kündigung fristgemäß an das Klinikum übermittelt.

Die Tarifverhandlung begann am 5. Dezember 2023. In konstruktiver Atmosphäre informierte der Geschäftsführer des Klinikums zunächst über die wirtschaftliche Situation und die geplanten Projekte. Anschließend stellte die Tarifkommission des MB Sachsen die Forderungen für diese Tarifrunde vor. Die Verhandlungen wurden dann auf den 30. Januar 2024 vertagt. Die Mitglieder des MB erhielten am 5. Dezemer eine detailierte Information per E-Mail.

Die Verhandlung wurde am 30. Januar fortgesetzt. In konstruktiver Atmosphäre gelang es, eine für beide Vertragsparteien tragfähige Einigung zu erzielen. Die Einigung wurde von den Gremien beider Vertragspartner bestätigt und der Text des Änderungstarifvertrages befindet sich in der finalen Abstimmung. Sobald der Änderungstarifvertrag in Kraft getreten ist, steht er in unserem Tarifvertragsregister zur Verfügung.

Auf Wunsch der Tarifkommission hat der Landesvorstand am 7. April 2022 beschlossen, die kündbaren Teile des Tarifvertrages zu kündigen, um eine Fortsetzung der Verhandlungen, wie mit der Arbeitgeberseite vereinbart, zu ermöglichen. Die erste Tarifverhandlung im Jahr 2022 fand am 11. Mai statt.

Aufgrund des anstehenden Wechsles in der Geschäftsführung des Klinikums formulierte der ausscheidende Geschäftsführer das Anliegen, bis Ende Juni die Verhandlung erfolgreich abschließen zu wollen. Die Tarifkommission erläuterte ihre aktuellen Forderungen für die Tarifrunde 2022. Da der Geschäftsführer zum Großteil unserer Forderungen keine oder nur unzureichende Angebote machte, musste die Verhandlung vertagt werden. Als weitere Termine wurden der 8. Juni und der 28. Juni vereinbart.  

Am 8. Juni wurde die Tarifverhandlung fortgesetzt. In konstruktiver Verhandlungsatmoshäre wurden die Standpunkte zu den offenen Punkten ausgetauscht. Trotz einer Annäherung konnte zu vielen Fragen aber noch keine Einigung erzielt werden. In einem 8-Augen-Gespräch am Ende der Beratung wurden Eckpunkte für eine Regelung zur objektiven Erfassung der gesamten Arbeitszeit erarbeitet, wodurch ein großer Verhandlungspunkt konsentiert werden konnte.

Die Verhandlung wurde am 28. Juni fortgesetzt. In schwierigen aber konstruktiven Verhandlungen wurde eine Einigung erzielt. Maßgeblich für den gefundenen Kompromiss war die Tatsache, dass beide Verhandlungsseiten verhindern wollten, dass aufgrund des Ausscheidens des aktuellen Geschäftsführers Ende Juni eine Verhandlungspause von mehreren Monaten entsteht, bevor der neue Geschäftsführer die Verhandlungen fortführen kann. Der MB-Landesvorstand hat dem Ergebnis zugestimmt.

Der Tarifvertrag wurde unterzeichnet und ist in Kraft getreten. Er kann im MB-Tarifregister abgerufen werden.

Der TV-Ärzte Chemnitz des Marburger Bundes liegt aktuell in der Fassung des 6. Änderungstarifvertrages vom 8. August 2018 vor. Der Landesvorstand des MB Sachsen hat, einer Bitte der ärztlichen Tarifkommission des Klinikum Chemnitz folgend, zum 30. Juni 2021 neben der Entgelttabelle weitere Teile des Tarifvertrages gekündigt und den Arbeitgeber zur Aufnahme von Tarifverhandlungen aufgefordert.

Die Auftaktverhandlung fand am 14. Juli statt. Der MB Sachsen stellte die Forderungen der Tarifkommission dem Arbeitgeber vor. Da dieser noch keine eigenen Vorstellungen für die Tarifrunde vorlegen konnte, wurde verabredet, die Verhandlung am 15. September fortzusetzen.  

Am 15. September wurden die Verhandlungen fortegsetzt. Der Arbeitgeber erläuterte sein Angebot, das in vielen Punkten erheblich von den Forderungen des MB abweicht. Die Tarifkommission des MB nahm nach einer Unterbrechung detailliert zu den einzelnen Punkten Stellung.

Am 30. September stellte der Arbeitgeber ein neues Angebot vor, das aber zu den entscheidenden Punkten keine substanziellen Verbesserungen enthielt. Insbesondere die mangelnde Bereitschaft der AG-Seite, die Arbeitszeiten der Ärztinnen und Ärzte vollständig zu erfassen, erzeugte bei der Tarifkommission großes Unverständnis. Die tarifvertragliche Öffnungsklausel zum opt-out wurde fristgerecht gekündigt und kann aktuell auf Neeueinstellungen nicht mehr angewendet werden. Die Tarifkommission macht einen Neuabschluss davon abhängig, dass der Arbeitgeber die notwendigen Maßnahmen veranlasst, damit die Arbeitszeiten vollständig erfasst werden und die Dienstplaner monatlich einen fundierten Überblick über den Stand der Arbeitszeiten erhalten. Dies sollte vor dem Hintergrund des geltenden Arbeitszeitrechts in einem Klinikum dieser Größe selbsverständlich sein. Die Arbeitgeber konnten in der Verhandlung insoweit aber keine Zusage machen.

Die für den 10. November geplante Fortsetzung der Verhandlung wurde einvernehmlich abgesagt, nachdem der Geschäftsführer des Klinikums überraschend verstorben war. Auch der Verhandlungstermin am 29. November wurde durch die Arbeitgeberseite abgesagt. Die Tarifkommission drängt darauf, dass trotz der schwierigen Situation des Klinikums die Tarifverhandlungen kurzfristig fortgesetzt werden können. 

Nachdem der langjährige Geschäftsführer (Herr Balster) die Leitung des Klinikums wieder übernommen hat, wurde dem MB ein Angebot zum Abschluss eines Zwischentarifvertrages vorgelegt. Damit verbindet der Geschäftsführer das Ziel, die Tarifverhandlungen bis zum April 2022 auszusetzen, um sich bis dahin gezielt um die Lösung der pandemischen Probleme des Klinikums kümmern zu können. Nach einer Erörterung der Inhalte im kleinen Kreis konnte eine Einigung zum Inhalt des ZwischenTV erzielt werden. Der Landesvorstand des MB Sachsen hat dieser Einigng am 9. Dezember zugestimmt, der Aufsichtsrat des Klinikums am 17. Dezember. Der Tarifvertrag wurde zwischenzeitlich unterzeichnet und kann im Tarifregister des MB Sachsen abgerufen werden.