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Der Marburger Bund begrüßt die im Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vorgesehenen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beim medizinischen Personal in Kliniken.

Der Marburger Bund begrüßt, dass die Bundesregierung die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) vorantreiben will. Dieses Gesetz formuliert hierbei einen wichtigen rechtlichen Rahmen, in dem sich die digitale Medizin zukünftig entwickeln kann. Hierdurch kann die notwendige Implementierung digitaler Angebote im Gesundheitswesen beschleunigt und die Gesundheitsversorgung der Zukunft verbessert werden.

Die grassierende Coronavirus-Pandemie hat nahezu alle Bereiche unseres täglichen Lebens betroffen. Wir alle sehen uns neuen Herausforderungen gegenüber, deren Lösungen uns Kreativität, Flexibilität und großes Engagement abverlangen. Das betrifft nicht nur das private Umfeld, sondern auch in besonderem Maße die Aufgaben am Arbeitsplatz. Viele Ärztinnen und Ärzte in den Medizinischen Diensten haben sich freiwillig bereit erklärt, in anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens bei der Eindämmung der Pandemie mitzuhelfen. Andere verrichten ihre Aufgaben weiter im MDK. Sie alle haben in den vergangenen Wochen bewiesen, dass sie flexibel und engagiert sind. Durch ihren Beitrag in der Krise haben sie ein deutliches Zeichen gesetzt. Dafür gebührt den Beschäftigten in den Diensten Dank und Anerkennung.

Die Verhandlungen zwischen dem Marburger Bund und dem Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung (BG Kliniken) werden am 3. Juni 2020 wieder aufgenommen. Der Marburger Bund wird zwar auf der einen Seite inhaltlich verhandlungsbereit in die Gespräche gehen, andererseits aber den wirtschaftlichen Gesamtwert der im Februar getroffenen Einigung nicht aus den Augen verlieren.

Mehr als zwei Monate nach Beginn der Corona-Krise wollen mehr als zwei Drittel der angestellten Ärztinnen und Ärzte, dass nun wieder mit der Regelversorgung in den Krankenhäusern und anderen Bereichen des Gesundheitswesens begonnen wird. Gleichzeitig befürchtet eine knappe Mehrheit der Ärzte, dass es im weiteren Verlauf der Coronavirus-Pandemie doch noch zu einer Überforderung des Gesundheitswesens kommen könnte.

Seit Beginn der Corona-Krise im März dieses Jahres hat sich die Arbeit angestellter Ärztinnen und Ärzte stark verändert. In den Krankenhäusern wurden planbare Operationen verschoben und zusätzliche Intensivkapazitäten geschaffen.

Der Marburger Bund begrüßt die im Entwurf für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehene Ausweitung von Coronavirus-Tests, sieht aber noch zusätzlichen Handlungsbedarf. „Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wie hoch die Infektionsrate unter Ärzten und Pflegenden ist. Das liegt einerseits an der bundesweit unsystematischen Erfassung, andererseits aber auch an der unzureichenden Testung des medizinischen und pflegerischen Personals“, heißt es in der Stellungnahme des Marburger Bundes zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 19/18967).

Das 8-Punkte-Konzept des Bundesministeriums für Gesundheit erweckt den Anschein, es sei vergleichsweise leicht, die Kapazitäten im Krankenhaus auch in der Corona-Pandemie perfekt zu planen. Mit dezidierten Prozentangaben, deren Bezugsgröße leider überwiegend fehlt, wird eine schrittweise Erhöhung planbarer Operationskapazitäten empfohlen.

Kaum ein anderer Vertreter der Ärzteschaft hat die berufs- und gesundheitspolitische Ausrichtung der Profession in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts so stark geprägt wie Prof. Dr. Karsten Vilmar aus Bremen, der heute sein 90. Lebensjahr vollendet. Gut in Erinnerung bleibt sein hartnäckiger Kampf gegen eine „starre Kostendämpfungspolitik“. Seine Mahnungen vor einer Rationierung gesundheitlicher Leistungen nach Kassenlage wirken bis heute nach.

Angebracht wäre eine steuerfreie Prämie für Zusatzbelastungen durch die Corona-Krise – stattdessen aber nutzen Arbeitgeber die aktuelle Situation aus, in der Ärztinnen und Ärzte die Versorgung ganz in den Vordergrund stellen und deshalb auch keinen Arbeitskampf führen wollen. „Anstatt den Ärztinnen und Ärzten die Verbesserungen zuzugestehen, die in mehr als 500 kommunalen Kliniken und 23 Universitätskliniken bereits gelten, werden sie von BG Kliniken, Caritas und dem Land Hessen mit Lippenbekenntnissen abgespeist. Ein solches Verhalten wäre schon in der Vor-Corona-Zeit unwürdig gewesen – jetzt, in dieser Krise, ist es ein klarer Affront und Ausdruck mangelnder Wertschätzung gegenüber den Ärztinnen und Ärzten“, sagte Dr. Susanne Johna, 1. Vorsitzende des Marburger Bundes.