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Die Ärztinnen und Ärzte in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes bleiben weiterhin von der Tarifentwicklung in den Ärztetarifverträgen abgehängt. Die Arbeitsrechtliche Kommission des Deutschen Caritasverbandes hat am 18. Juni 2020 gegen die Stimmen der Vertreter der Ärzteschaft entschieden, dem Abschluss der Verhandlungen über die Arbeitsbedingungen der Ärztinnen und Ärzte zuzustimmen. Der Beschluss enthält zwar Bestandteile der Tarifeinigung zum TV-Ärzte/VKA, die der Marburger Bund rückwirkend zum 1. Januar 2019 für rund 55.000 Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kliniken abgeschlossen hat; in weiten Teilen bleibt er aber hinter den bestehenden tarifvertraglichen Standards zurück.

Die kommunalen Arbeitgeber verweigern den Ärztinnen und Ärzten im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) einen eigenen Tarifvertrag und konterkarieren damit den im Konjunkturpaket der Bundesregierung beschlossenen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“. „Die einzige verlässliche und dauerhaft wirksame Strategie zur Gewinnung ärztlichen Personals in den Gesundheitsämtern ist ein arztspezifischer Tarifvertrag, wie er in Krankenhäusern, im Medizinischen Dienst der Krankenkassen und anderen Bereichen des Gesundheitswesens längst gang und gäbe ist. Wer meint, mit temporären Zulagen nach Gutsherrenart Personalprobleme lösen zu können, setzt die Zukunft des ÖGD aufs Spiel und riskiert damit eine Gefährdung der Bevölkerung“, kritisierte Dr. Susanne Johna, 1. Vorsitzende des Marburger Bundes.

Der Marburger Bund begrüßt die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung des Gesundheitswesens. Das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ sieht u.a. eine bessere investive Ausstattung der Krankenhäuser sowie die Förderung der Notfallkapazitäten vor.

Der Marburger Bund begrüßt die im Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vorgesehenen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beim medizinischen Personal in Kliniken.

Der Marburger Bund begrüßt, dass die Bundesregierung die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) vorantreiben will. Dieses Gesetz formuliert hierbei einen wichtigen rechtlichen Rahmen, in dem sich die digitale Medizin zukünftig entwickeln kann. Hierdurch kann die notwendige Implementierung digitaler Angebote im Gesundheitswesen beschleunigt und die Gesundheitsversorgung der Zukunft verbessert werden.

Die grassierende Coronavirus-Pandemie hat nahezu alle Bereiche unseres täglichen Lebens betroffen. Wir alle sehen uns neuen Herausforderungen gegenüber, deren Lösungen uns Kreativität, Flexibilität und großes Engagement abverlangen. Das betrifft nicht nur das private Umfeld, sondern auch in besonderem Maße die Aufgaben am Arbeitsplatz. Viele Ärztinnen und Ärzte in den Medizinischen Diensten haben sich freiwillig bereit erklärt, in anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens bei der Eindämmung der Pandemie mitzuhelfen. Andere verrichten ihre Aufgaben weiter im MDK. Sie alle haben in den vergangenen Wochen bewiesen, dass sie flexibel und engagiert sind. Durch ihren Beitrag in der Krise haben sie ein deutliches Zeichen gesetzt. Dafür gebührt den Beschäftigten in den Diensten Dank und Anerkennung.

Die Verhandlungen zwischen dem Marburger Bund und dem Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung (BG Kliniken) werden am 3. Juni 2020 wieder aufgenommen. Der Marburger Bund wird zwar auf der einen Seite inhaltlich verhandlungsbereit in die Gespräche gehen, andererseits aber den wirtschaftlichen Gesamtwert der im Februar getroffenen Einigung nicht aus den Augen verlieren.

Mehr als zwei Monate nach Beginn der Corona-Krise wollen mehr als zwei Drittel der angestellten Ärztinnen und Ärzte, dass nun wieder mit der Regelversorgung in den Krankenhäusern und anderen Bereichen des Gesundheitswesens begonnen wird. Gleichzeitig befürchtet eine knappe Mehrheit der Ärzte, dass es im weiteren Verlauf der Coronavirus-Pandemie doch noch zu einer Überforderung des Gesundheitswesens kommen könnte.

Seit Beginn der Corona-Krise im März dieses Jahres hat sich die Arbeit angestellter Ärztinnen und Ärzte stark verändert. In den Krankenhäusern wurden planbare Operationen verschoben und zusätzliche Intensivkapazitäten geschaffen.

Der Marburger Bund begrüßt die im Entwurf für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehene Ausweitung von Coronavirus-Tests, sieht aber noch zusätzlichen Handlungsbedarf. „Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wie hoch die Infektionsrate unter Ärzten und Pflegenden ist. Das liegt einerseits an der bundesweit unsystematischen Erfassung, andererseits aber auch an der unzureichenden Testung des medizinischen und pflegerischen Personals“, heißt es in der Stellungnahme des Marburger Bundes zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 19/18967).