Aktuelle Meldungen

Düsseldorf. Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten „Landesausschuss für Krankenhausplanung“, dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die beiden Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe angehören, intensiv mitgewirkt. Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen. Das Verfahren für diesen Prozess wird derzeit vorbereitet.

Düsseldorf. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sowie Gesundheitsstaatssekretär Edmund Heller haben vom 25. bis 28. April 2022 Förderbescheide im Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro an Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen übergeben. Insgesamt fördert das Land 20 Maßnahmen in 20 Kliniken, die dazu beitragen sollen, die Versorgung von Patienten im höheren Lebensalter (Altersmedizin) in nordrhein-westfälischen Kliniken weiterzuentwickeln.

Köln/Trier. Der Marburger Bund Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz hat erstmals einer Abteilung für Anästhesie und Intensivmedizin das Gütesiegel „Gute Weiterbildung im Krankenhaus“ verliehen. Ausgezeichnet wurde die Abteilung des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Trier, die von dem Chefarzt Prof. Dr. med. Tim Piepho geführt wird und in der aktuell 21 in Weiterbildung befindliche Ärztinnen und Ärzte, 20 Fachärztinnen und Fachärzte sowie 13 Oberärztinnen und Oberärzte arbeiten. In 13 Operations-Sälen werden jährlich in Trier über 11.000 Anästhesien durchgeführt.

Mainz. Tief berührt und betroffen von dem Krieg in der Ukraine zeigte sich Dr. med. Günther Matheis, der Präsident der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, bei der Eröffnung der 2. Vertreterversammlung in der 15. Amtszeit. „Wir haben gemeinsam mit der Bundesärztekammer und der DKG die Hilfe von Ärztinnen und Ärzte angeboten. Über 1.350 Kolleginnen und Kollegen haben sich daraufhin bereits bereiterklärt, in die Anrainerstaaten des Krisengebietes zu reisen und dort Geflüchteten zu helfen. Bisher wurde aber noch kein Bedarf angemeldet." Die Sitzung fand im Landesmuseum in Mainz statt, in dem bis vor kurzem noch der Landtag RLP übergangsweise tagte.

Kassel/Düren. Ein Krankenhaus hat keinen Anspruch auf Vergütung für Krankenhausbehandlungen, an denen ein Nichtarzt als vermeintlicher Arzt mitgewirkt hat. Der Vergütungsausschluss gilt auch dann, wenn dem Nichtarzt zuvor eine echte Approbationsurkunde ausgestellt worden ist. Er erstreckt sich allerdings nicht auf eigenständige und abgrenzbare Behandlungsabschnitte, an denen der Nichtarzt nicht mitgewirkt hat. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (B 1 KR 26/21 R).

Dortmund. „Den Apothekern fehlt es beim Impfen schlicht an medizinischer Kompetenz.“ Mit diesen scharfen Worten hatte die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) im Februar des Jahres den Corona-Impfstart in den nordrhein-westfälischen Apotheken kommentiert. Und vor eben diesem Hintergrund wendet sie sich unverändert scharf gegen eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, mit dem Apotheker berechtigt werden sollen, Grippeschutzimpfungen bei Erwachsenen durchzuführen.

Mainz. Nach wie vor ist die aktuelle Situation in den Krankenhäusern äußerst angespannt. Ein Ende der Corona-Pandemie ist nicht in Sicht und für viele Kliniken bilden bereits seit Wochen nicht allein die Corona-Fälle selbst, sondern die Personalausfälle das Hauptproblem. Die zur Erhaltung der Liquidität enorm wichtigen Ausgleichszahlungen für die Kliniken sind am Ostermontag ausgelaufen – obwohl die Pandemie in den Krankenhäusern alles andere als vorüber ist. Auch die Versorgungsaufschläge für die Behandlung von Covid-19-Patienten sollen nur noch bis zum 30. Juni 2022 erfolgen und – wie in der entsprechenden Rechtsverordnung formuliert – die „letztmalige finanzielle Unterstützung“ der Krankenhäuser in der Pandemie darstellen. „Eine Rückkehr zu Normalität und damit zu einer Versorgung aller Patienten mit notwendigen stationären Leistungen ist jedoch den Kliniken in Rheinland-Pfalz nach wie vor faktisch unmöglich“, betont Andreas Wermter, Geschäftsführer der KGRP.

Düsseldorf. Der Wegfall der in der Pandemie so wichtigen Liquiditätshilfen bringt viele Krankenhäuser absehbar in gefährliche Turbulenzen. Nachdem die Bundesregierung nach Ostermontag die Ausgleichszahlungen als Teil des Rettungsschirms ersatzlos gestrichen hat, droht nun in vielen Kliniken ein ruinöser Sparkurs. Der Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Ingo Morell, fordert eine schnelle Korrektur. Andernfalls müssten viele Häuser schmerzhafte Sparmaßnahmen umsetzen, um finanziell zu überleben: „Über mehr als zwei Jahre geben die Beschäftigten in den Krankenhäusern alles bis an den Rand ihrer Kräfte, damit dieses Land gut durch die Corona-Pandemie kommt. Das geht nur, weil der Bund die Liquidität der von enormen Erlösrückgängen betroffenen Krankenhäuser bisher abgesichert hat.“ Durch Corona sind die Belegungszahlen und damit die Erlöse für die Kliniken massiv gesunken. Die entscheidende Rolle als Rückgrat der Gesundheitsversorgung können sie deshalb nur durch die Hilfe des Rettungsschirms ausfüllen.“

Köln (rhl). Die Betriebsratswahlen 2022 sind in vielen Krankenhäusern bereits abgeschlossen mit guten bis sehr guten Ergebnissen der Kandidaten des Marburger Bundes. Deutlich mehr Ärztinnen und Ärzte sind in dieses wichtige Betriebsgremium gewählt worden. Nun stehen aber in den konstituierenden Sitzungen der Betriebsräte erste Entscheidungen an, vor allem die Frage der Freistellung von der beruflichen Tätigkeit. Wie viele Betriebsratsmitglieder freizustellen sind, ergibt sich aus der in § 38 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) wiedergebenden Tabelle, dies ist abhängig von der Zahl der im Betrieb tätigen Mitarbeiter. Das diesbezügliche Abstimmungsverfahren bedarf der Erläuterung: In einem ersten Schritt hat eine Erörterung des (gesamten) Betriebsrates mit dem Arbeitgeber zu erfolgen § 38 Abs. 2 BerVG. Ein Verstoß gegen diese Formvorschrift führt dazu, dass der Arbeitgeber an die nachfolgende Entscheidung über die Freistellung nicht gebunden ist.

Düsseldorf. Im Jahr 2020 wurden in den 134 nordrhein-westfälischen Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen 197.118 Patienten stationär behandelt. Die Patientenzahl war damit um 16,3 Prozent niedriger als im Jahr 2019 (damals: 235.441 Personen) und um 16,0 Prozent niedriger als 2010 (damals: 234.693 Personen), bilanziert das Statistische Landesamt Nordrhein-Westfalen.